Konferenz

Zukunft für die Landwirtschaft garantieren

Bezirkskonferenz StMELF
BLW
am Mittwoch, 24.02.2021 - 15:24

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber tauschte sich digital mit den sieben Bezirksverbänden des Bayerischen Bauernverbandes aus.

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat sich nach den Protestaktionen in den vergangenen Wochen mit Landwirten aus allen Regierungsbezirken ausgetauscht. Wie das Ministerium mitteilte, sprach Kaniber angesichts anstehender politischer Entscheidungen in sieben Videokonferenzen mit Spitzenvertretern des Bayerischen Bauernverbands (BBV) aus allen Regierungsbezirken. Hierbei sei es um die Zukunft der Landwirtschaft gegangen. Kaniber sagte laut der Pressemitteilung: „Es ist ein Kernanliegen der bayerischen Agrarpolitik und für mich persönlich ein großes Herzensanliegen, Bayern als Zukunftsstandort für die Landwirtschaft zu erhalten.

Die Konferenzteilnehmer seien sich demnach einig gewesen, dass die anstehenden Herausforderungen und notwendigen politischen Weichenstellungen nur in einem engen Schulterschluss bewältigt werden können. Landwirtschaftsministerin Kaniber hat die BBV-Vertreter über die aktuellen agrarpolitischen Entwicklungen auf Bundes- und EU-Ebene informiert, insbesondere über den Sachstand zur GAP ab 2023. „Wir haben bereits erste Erfolge, wie die Aufstockung der Junglandwirteprämie, der Verzicht auf Zahlungsansprüche oder die Einführung einer Stichtagsregelung beim Grünlandumbruch erzielt. Beim derzeit auf Bundesebene diskutierten Aktionsprogramm Insektenschutz haben wir erreicht, dass zusätzliche Belastungen für bayerische Betriebe deutlich reduziert werden“, sagte die Ministerin.

Pragmatische Kompromisse erhalten

Bayern werde ihrer Aussage nach im Bundesratsverfahren versuchen, an den Stellen, an denen es noch nicht gelungen ist, die hart erkämpften, pragmatischen Kompromisse im Rahmen der Umsetzung des Volksbegehrens zu erhalten und Nachbesserungen zu erreichen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war nach Ministeriumsangaben die schwierige Lage auf dem Schweinefleischmarkt. Es sei Bayern hierbei bei Verhandlungen gelungen, die Landwirtschaft in die Überbrückungshilfe III aufzunehmen und die Möglichkeit zu eröffnen auch Futter- und Tierarztkosten anrechnen zu können. „Hier werde ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, um praktikable Lösungen für die Nutztierhaltung zu erreichen“, so die Ministerin.

In ganz Bayern demonstrierten Landwirte gegen das geplante Aktionsprogramm Insektenschutz. In unserer Bildergalerie haben wir einige Eindrücke gesammelt:

 

Landwirte demonstrieren gegen Insektenschutzgesetz

Demonstration in München
Demonstration Odeonsplatz München
Schlepperkorso in München
Demonstration Landwirte in München
Demonstration in Schweinfurt
Demo Insektenschutzgesetz
Demonstration in Schweinfurt
Mahnwache LSV München
Jakob bei der Mahnwache in München
Demonstration LSV in München
Demonstration LSV Muenchen (1)
Mahnwache_b
Mahnfeuer im Landkreis Main-Spessart
Demonstration in Coburg gegen Aktionsplan Insektenschutz
Schlepperdemo in Coburg
Demonstrationen in den Landkreisen Erding und Freising
Demonstration im oberbayerischen Walpertskirchen
Mahnfeuer in Töging
Mahnfeuer in Töging
Mahnfeuer in Garmisch-Partenkirchen
Demonstration in Schwabsoien
Demonstration in Ochsenfurt
Demonstration in Ochsenfurt
Demonstration in Ochsenfurt
Demonstration in Ochsenfurt
Demonstration in Ochsenfurt gegen Aktionsprogramm Insektenschutz
Kundgebung Landwirte in Ochsenfurt
Kundgebung in Ochsenfurt
Kundgebung in Ochsenfurt

Breiten Raum in der Diskussion nahm die Umsetzung der Düngeverordnung ein, bei der die Ministerin alle Funktionäre aufgerufen hat, die Chancen, die mit der Meldung geeigneter Stützmessstellen für eine noch detailliertere Regionalisierung der roten Gebiete eröffnet werden, konsequent zu nutzen.

Auch im Netzwerk Facebook postete die Ministerin einige Fotos von den Gesprächen mit den BBV-Bezirksverbänden:

Erst Anfang Februar brachten Landwirte in ganz Bayern mit Mahnfeuern, Schlepperkorsos und Kundgebungen ihren Unmut gegen das geplante Aktionsprogramm Insektenschutz zum Ausdruck. Kaniber besuchte auch eine Mahnwache in München und übte scharfe Kritik an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Der Freistaat habe ein Volksbegehren hinter sich, welches nach Kanibers Worten „in der Schärfe kaum zu überbieten“ sei. 

Mit Material von Philipp Seitz