Austausch

Rote und Gelbe Gebiete im Fokus

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Externer Autor
am Donnerstag, 01.04.2021 - 12:42

Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, informierte sich bei BBV-Bezirksgeschäftsführer Müller über aktuelle Themen. Im Fokus standen dabei die Roten Gebiete.

Zu einem Austausch über Themen der Land- und Forstwirtschaft hat der parlamentarische Geschäftsführer der Freie Wähler-Landtagsfraktion, Dr. Fabian Mehring, den schwäbischen Bezirksgeschäftsführer des Bauernverbandes Markus Müller in sein Bürgerbüro nach Meitingen eingeladen. Der Bauernverband ist zu vielen Sachverhalten im ständigen Austausch mit den Abgeordnetenbüros der Region, um die berufsständischen Positionen in den Politikbetrieb einzubringen.

Dies nahm der Abgeordnete zum Anlass, um sich aus erster Hand persönlich über fachliche Aspekte informieren zu lassen. Dr. Mehring sicherte seine Unterstützung zu, er werde als parlamentarischer Geschäftsführer an der Schnittstelle von Parlament und Regierung sensibel für die Belange der Landwirtsfamilien sein.

Am Beispiel des Grundwasserkörpers G026 (Vorlandmolasse Wertingen) berichtete BBV-Bezirksgeschäftsführer Müller über seine Unzufriedenheit und Unschärfen bei der Ausweisung von Gebietskulissen im Zuge der Düngeverordnung.

Das zuständige Wasserwirtschaftsamt habe bei der Bewertung des Grundwasserkörpers von Übergangs- und Ausnahmeregelungen Gebrauch machen müssen. Zum einen fehle die Querprüfung mit Stützmessstellen. Zum anderen werde eine „offene“ Oberflächenmessstelle herangezogen.

Müller und Mehring waren sich einig, dass es hier möglichst zeitnah zu einer Nachbewertung kommen müsse. Dr. Mehring bestätigte auch, dass er einzelbetriebliche Befreiungen für sinnvoll halte, aber dass diese nur über Änderungen im Bundesrecht auf den Weg gebracht werden könnten.

Trotz der Halbierung der „Roten Gebiete“ müsse das „pauschale Bewertungssystem der Ausweisung“ noch verbessert werden. Dass es ebenso bei der Neuausweisung von „Gelben Gebieten“ noch Nachbesserungsbedarf und offene Fragen gebe, werde er auch mit nach München tragen. Durch das EU- Anlastungsverfahren waren die Verwaltungen deutschlandweit jedoch gezwungen, Verordnungen im ad-hoc-Verfahren umzusetzen.

Dies habe vieles nicht einfacher gemacht, so der FW-Politiker. Er werde allerdings für er eine kontinuierliche Verbesserung der Bewertungssysteme und Schritte eintreten, sagte Dr. Fabian Mehring.