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Rübentransport

Sind Rüben gewerblich unterwegs?

Südzucker_b
Elisabeth Ammer
am Mittwoch, 04.05.2022 - 07:56

Die Maschinengemeinschaft Laaberrübe sieht Gefahr im Verzug. Sind Rübentransporte als gewerblich einzustufen? Klärung gefordert.

Rainer Röckl_b

Straubing/Bogen Die Landwirtschaftliche Maschinengemeinschaft Laaberübe (LMG) hat ein Problem: geht es nach den zuständigen Behörden, dann müssten die von der LMG durchgeführten Rübentransporte in das Plattlinger Südzuckerwerk als gewerblich eingestuft werden - mit den entsprechenden steuerlichen und anderen gesetzlichen Auswirkungen. Die Rübenbauern wollen dieses Problem jetzt geklärt haben, damit sie wissen, woran sie sind, wenn die nächste Kampagne in Plattling beginnt. Deshalb wurden Bundes- und Landespolitiker jeder Couleur eingeladen, um Stellung zu beziehen.

Auf dem Betrieb von Josef Scheuerer in Pullach fanden sich nicht nur MdB Johannes Schätzl und MdL Ruth Müller von der SPD, MdB Erhard Grundl (Grüne), MdB Nicole Bauer (FDP), MdB Alois Rainer und MdL Josef Zellmeier (CSU) und Stephan Protschka (AfD) ein, sondern auch rund 200 Rübenanbauern aus der Region. „Trotz anstehender Feldarbeiten zeigten viele Landwirt Präsenz“, wie LMG-Vorstand Rainer Röckl feststellte. Er nannte den Termin einen „Hilfeschrei an die Politik“, man wolle verdeutlichen, wie wichtig das Thema sei.

„Wir sind doch kein Speditionsunternehmen“

Karl Amann_b

Das Problem ist klar: Der Rübentransport wird plötzlich als „speditionsähnlich“ bezeichnet. Eine entsprechende Gesetzesänderung hat es aber, so Röckl, gar nicht gegeben, es wurde aber der entsprechende Sachverhalt neu beurteilt. Darüber können sich die Rübenbauern nur wundern, denn: „Wir sind keine Spedition, das ist doch offensichtlich. Die Rüben werden von uns nicht nur gefahren, sondern auch gereinigt und geladen, der Transport ist ganz sicher nicht der alleinige Zweck der LMG“, hielt Röckl fest. Außerdem sei man nicht auf dem freien Markt unterwegs, wir arbeiten nur für Mitglieder“, so der Vorsitzende, der auch festhielt, dass die Rüben-Lkws aufgrund ihrer Bauart gar keine Möglichkeit für gewerbliche Transporte bieten.

Überhaupt fühlen sich die Rübenanbauer hier mehr und mehr „gehunzt“: Man habe in der Vergangenheit viele Einschränkungen hinnehmen müssen, von den gestiegenen Kosten nach der Südzuc´kerschließung in Regensburg bis hin zur Umstellung auf die 24-Stunden-Anfuhr, wie Röckl deutlich machte. „Doch jetzt sollen für die LMG die Regeln des gewerblichen Transportesnach den Vorgaben des Güterkraftverkehrsgesetzes gelten, ohen eine entsprechende Gesetzänderung, das kann nicht sein“, machte er eindrücklich klar.

Der LMG, so ihr Vorsitzender, gehören 400 Mitglieder an, „davon sind 90 Landwirte im Rübentransport tätig, wo ist denn da die Gewerblichkeit?“ Der Grundgedanke der LMG sei es immer gewesen, Einkommen und Wertschöpfung in der Landwirtschaft zu halten. „Wir bleiben unter der 100-Kilometer-Grenze, es werden nur Rüben für Mitglieder der LMG transportiert und die Fahrzeuge werden ohne Fahrer angemietet“, zählte Amann auf und betont: „Wir haben stets alle Anforderungen eingehalten“. Für ihn persönlich steht fest: „Wenn das kommt, dann stelle ich den Rübenanbau ein“.

Belastung der Betriebe würde weiter steigen

Die LMG-Mitglieder machten deutlich, dass die drastische Reduzierung der Rübenpreise ohnehin schon eine große Belastung sei. Mit dem Wegfall der Zuckermarktordnung 2017 und anderen Verschärfungen habe sich der Gewinn deutlich mehr als halbiert, teilte stellvertretender LMG-Vorsitzender Thomas Stadler mit.

Die anwesenden Politiker der Koalitionsregierung stellten unisono den hohen Wert der Landwirtschaft heraus und bestätigten, dass der Hilfeschrei angekommen sei und man sich um das Anliegen kümmern werde. Eine soofrtige Lösung konnte keiner der anwesenden Politiker auf den Tisch legen, MdB Alois Rainer (CSU), konnte dann aber doch zumindest mit einer positiven Nachricht aufwarten: Der ehemalige verkehrspolitische Sprecher seiner Fraktion zeigte sich zuversichtlich, dass man in enger Abstimmung über die Parteigrenzen ein Paket schnüren könne, das die Rübenabfuhr unter den bisherigen Bedingungen auch in Zukunft ermöglicht. Man werde deshalb im Gespräch bleiben. Elisabeth Ammer