Beschluss

Demonstrationsanlage kommt nach Straubing-Sand

Mehrzweckdemonstrationsanlage
Melanie Bäumel-Schachtner und Philipp Seitz
am Dienstag, 16.02.2021 - 17:37

Straubing soll eine Mehrzweckdemonstrationsanlage für industrielle Biotechnologie bekommen. Sie soll im Hafenbereich entstehen.

Es bleibt dabei: Straubing soll eine Mehrzweckdemonstrationslage für industrielle Biotechnologie bekommen. Sie soll im Bereich Hafen Straubing-Sand entstehen. Wie Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier (CSU) informiert, habe der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen kürzlich das Projekt aufgrund eines Antrags der Grünen intensiv diskutiert, der eine Streichung der im Jahr 2021 vorgesehenen acht Millionen hohen Förderung sowie zusätzlich der für die Folgejahre bestimmten Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 30 Millionen vorsah. 

Zellmeier hat nach eigenen Worten das komplizierte Antragsverfahren geschildert und appellierte: „Jetzt, wo die Probleme geklärt sind und wir starten können, beantragen die Grünen die Streichung der 38 Millionen. Damit liegen sie völlig falsch.“ Der für die Förderung zuständige Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) bezeichnete die Mehrzweckdemoanlage als ein Leuchtturmprojekt, für das er sich eingesetzt habe.

Kritik von den Grünen

Claudia Köhler, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, übte Kritik. Dem Wochenblatt sagte sie: „Das Projekt in Straubing steht seit 2013 im Haushalt und es sind noch nie Mittel abgeflossen. Ich finde es seltsam, dass eine Förderzusage über acht Jahre braucht. Wir werden jetzt noch ganz gezielt beim Ministerium abfragen, ob und wann das Projekt los geht, wer es betreibt und wie viel Mittel in 2021 überhaupt noch eingesetzt werden können.“

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Danach würden die Grünen ihren Haushaltsantrag bis zur zweiten Lesung des Haushaltsplans ausrichten. „Falls es wirklich losgeht“, sagte Köhler, „stimmen wir Grünen auch den Mitteln für die kommenden Jahre zu“.

Die Mehrzweckdemonstrationsanlage für industrielle Biotechnologie, die der BioCampus als Tochter des Zweckverbandes Hafen Straubing-Sand errichten und betreiben wird, befasst sich besonders mit der Umwandlung von regenerativen Rohstoffen in Kraftstoff. Sie gilt damit als ein wichtiger Baustein im Hinblick auf das Ziel, von Öl oder Gas unabhängiger zu werden. Insgesamt sind dafür 40 Millionen Euro als Fördermittel durch den Freistaat Bayern vorgesehen, für Josef Zellmeier eine „echte Investition in die Zukunft“.