Volksbegehren

Volksbegehren zur Herkunftskennzeichnung eingeleitet

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 05.08.2021 - 08:23

In Österreich will der Verein "Echt Ehrlich" zur Herkunftskennzeichnung abstimmen lassen. Unterstützung kommt vom UBV.

Herkunft-Schnitzel und Eier

Der Unabhängige Bauernverband (UBV) unterstützt das Volksbegehren zur Herkunftskennzeichnung des Vereins „Echt Ehrlich“. UBV-Obmann Karl Keplinger appelliert an Landwirte, aufs „Gemeindeamt zu gehen“ und dort das Volksbegehren zu unterschrieben. „Der Verein hat unseren Antrag übernommen, den wir in der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Oberösterreich im Juni gestellt haben“, freut sich Keplinger.

 Auch online ist eine Unterschrift möglich. Seit 29. Juli ist mit der Registrierung durch das Bundesinnenministerium das Einleitungsverfahren gestartet. Laut Verein sind 8401 Unterschriften nötig. Bereits in den ersten Tagen sollen über 1600 Menschen die Unterstützungserklärung unterschrieben haben.

Kennzeichnung als Grundrecht absichern

Mit dem Volksbegehren will der Verein erreichen, dass der Gesetzgeber bundesverfassungsgesetzliche Maßnahmen trifft, um eine sofortige und umfassende Lebensmittelherkunftskennzeichnung einzuführen. „Durch deren Umsetzung wird ein wesentlicher Beitrag zum Klima-, Umwelt-, Gesundheitsschutz und zum Erhalt der regionalen Arbeitsplätze erreicht. Eine Verankerung der Lebensmittelversorgung unserer Bevölkerung mit heimisch-regional erzeugten Lebensmittel in der Bundesverfassung gewährt die Verfügbarkeit und ist als Grundrecht abzusichern“, lautet der eingereichte Text des Volksbegehrens.

Bisher will die Regierung nur in der Gemeinschaftsverpflegung die Herkunftskennzeichnung einführen. In der Gastronomie und Hotellerie soll sei bis auf weiteres freiwillig bleiben.