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Österreich

Totschnig ist jetzt offiziell Agrarminister

Totschnig-Van der Bellen-quer
Josef koch
Josef Koch
am Mittwoch, 18.05.2022 - 11:08

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen konnte ihn rechtzeitig vor der Vorstellung im Nationalrat angeloben.

Angelobung Totschnig-Urkunde

Vergangene Woche musste Norbert Totschnig (ÖVP) wegen eines positiven Corona-Test seine Angelobung noch absagen. Nun konnte er sie nachholen.

Am Mittwoch früh fand die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen statt. Danach ging es für Totschnig eilends in den Nationalrat. Dort wurden nach der Regierungsumbildung in der vergangenen Woche die neuen Minister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorgestellt.

Neben Nobert Totschnig, Landwirtschaftsministerium, wurden die Wirtschaftsagenden bereits an Arbeitsminister Martin Kocher übertragen. Susanne Kraus-Winkler wird Staatssekretärin für Tourismus, Florian Tursky soll im Finanzministerium vorrangig für Digitalisierung zuständig sein. Dazu ist allerdings eine Änderung des Bundesministeriengesetzes notwendig. Gleiches gilt für die angekündigte Übertragung der Zivildienstagenden an Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm.

Drei Schwerpunktthemen ausgemacht

Totschnig-Nationalrat

Bei der Vorstellung im Nationalrat nannte Totschnig drei Schwerpunkte seiner Arbeit. "Die Sicherheit der Lebensmittelversorgung steht im Mittelpunkt, so der frisch angelobte Agrarminister. Er versicherte, dass die Versorgung in Österreich gesichert sei. "Dass dies so bleibt, ist meine Aufgabe", so Totschnig.

Angesichts der hohen Betriebsmittelkosten für Bäuerinnen und Bauern will er sich für Entlastung und Planungssicherheit einsetzen. Das von Bundeskanzler Nehammer angekündigte Entlastungspaket von 110 Millionen Euro sei daher genau die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit. In den nächsten Tagen soll das Paket konkretisiert und mit dem grünen Koalitionspartner abgestimmt werden.

Als dritten Schwerpunkt macht Totschnig die Förderung der Regionen aus. "Ich will für Chancengleichheit zwischen Land und Stadt sorgen". Der Agrarminister kennt beide Seiten. Er ist auf dem Land in Tirol auf einem Milchbauernhof aufgewachsen und wohnt seit vielen Jahren in Wien.

Akzente im EU-Agrarrat

Die EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer (ÖVP) ist überzeugt, dass Totschnig im EU-Agrarministerrat wichtige Akzente für die Landwirtschaft in Österreich und Europa setzen werde. So habe er jahrelange Erfahrung auf allen Ebenen der Agrarpolitik.

Der Verein gegen Tierfabriken (VGT) hofft, dass Totschnig auch mit einer Tierschutzdelegation spricht und dessen Petition gegen den Schweine-Vollspaltenboden übernimmt, die über 100.000 Menschen unterschrieben haben, übernimmt. Nach Auffassung von VGT-Obmann Martin Balluch ist die frühere Funktion als Bauernbund-Direktor zwar normalerweise nicht gerade jener Posten, von dem aus eine fortschrittliche Tierschutzgesetzgebung gefördert wird, aber schlimmer als bei Ministerin Köstinger kann es nicht werden.

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