Österreich

Systemversagen bei Almflächen?

Förderung
Simon Michel-Berger Portrait 2019
Simon Michel-Berger
am Montag, 14.10.2019 - 11:34

Die Probleme bei der korrekten Identifikation von geförderten Almflächen in Österreich sind noch lange nicht gelöst.

Wien -  Das kritisierte Oskar Herics, österreichisches Mitglied im Europäischen Rechnungshof, am Dienstag im Radiosender Ö1. Wörtlich sagte Herics: „Ich glaube, hier liegt ein systemisches Versagen der Republik Österreich vor.“ Wegen zu hoch angegebener Almflächen wären erst 2018 wieder fast 10 Mio. € zurückgefordert worden. Herics sieht das Landwirtschaftsministerium und die Agrarmarket Austria (AMA) in der Pflicht, ein „funktionierendes und rechtskonformes System auf die Beine zu stellen“. Dabei gehe es vor 
allem um die Kriterien die definieren, was eine Alm sei. 

Ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums wies die Kritik zurück. Bei einem Prüfbesuch im August 2018 wurde auch das Flächenerfassungssystem untersucht. Konkrete Fehlerraten oder Beträge seien nicht genannt worden, die Rückmeldung der österreichischen Behörden werde innerhalb des gesetzlichen Zeitrahmens noch ausgearbeitet.

Auch die AMA will die Kritik nicht stehen lassen. Ein Sprecher sagte dem Wochenblatt: „Es ist nicht korrekt, dass die Flächenvermessung auf den Almen im Zweifel steht und 
Österreich hier zu großzügig vorgeht. Hierzu gibt es kein offenes Verfahren.“ Er fügte hinzu: „Im aktuellen Verfahren geht es nicht um Almen-Flächenvermessungen, sondern um grundsätzlichere Fragen.

Es geht unter anderem darum, ob die Festlegung, was in Österreich eine Alm ist, korrekt gemacht wird. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt ist der kolportierte risikobehaftete Betrag aus österreichischer Sicht nicht nachvollziehbar.“ Abschließend wies der Sprecher darauf hin, dass Rechnungshof und EU-Kommission der österreichischen Abwicklung insgesamt eine hohe Zuverlässigkeit attestieren.