Digitalisierung

Schnelles Surfen: Wien zündet den Breitband-Turbo

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 22.04.2021 - 08:02

Österreich will den Breitbandausbau deutlich beschleunigen. Die Landwirtschaftskammer sorgt sich um Grundstückeigentümer.

Büro-Stall-Internet

Es ist das größte Paket aller Zeiten. 1,4 Mrd. € will Österreich bis 2026 für den Ausbau des Breitbandnetzes zur Verfügung stellen. Ein Großteil davon soll dabei in den ländlichen Raum fließen. Bis 2030 verspricht Telekom- und Agrarministerin Elisabeth Köstinger das Land flächendeckend mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen zu versorgen. Das hat die Regierung auf ihrer Klausurtagung am Donnerstag (22.4.) beschlossen.

„Unser Ziel ist, dass jede Bürgerin, jeder Bürger so rasch es möglich ist, Zugang zu schnellem Internet hat. Da geht es auch um gleiche Chancen zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen“, versichert Bundeskanzler Sebastian Kurz. Derzeit ist noch offen, wie viel Geld die einzelnen Regionen bekommen werden.  Das hänge vom finalen Förderregime ab, heißt es in Wien.

Bisher sind 43 Prozent der österreichischen Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen, die schneller als 1.000 Mbit sind, ausgerüstet. Rund 80 Prozent der Haushalte haben Anschlüsse die leistungsfähiger als 100 Mbit sind, 89 Prozent haben mehr als 30 Mbit zur Verfügung. Im Corona-Krisenjahr wurde das bestehende Datennetz wegen Home-Office, Distance-Learning aber auch das zunehmende Nutzen von Streaming-Plattformen stark beansprucht.

In Kürze neue Förderrichtlinie

Laut Agrarministerium werden nach der Fixierung der neuen öffentlichen Fördermittel werden in Kürze die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld vergeben werden soll. Geplant ist, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln.

Gleichzeitig arbeiten die Beamten dort an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Bereits im März wurde die neue „Plattform Internetinfrastruktur Austria 2030“ mit Bundesländern, Gemeinden und dem privaten Sektor ins Leben gerufen, um bestehende Initiativen zu bündeln und Synergien zu heben.

Moosbrugger: Sorgen der Grundstückseigentümer ernst nehmen

Um den Breitbandausbau erfolgreich für alle Beteiligten durchführen zu können, müssen die Sorgen und Bedürfnisse der Bevölkerung und insbesondere der Anrainer von Telekommunikationsanlagen ernst genommen werden, fordert Österreichs Kammerpräsident Josef Moosbrugger. Dies gilt ganz besonders für die Grundeigentümer, die vom Ausbau betroffen sind. Für die Landwirtschaftskammer Österreich könne der rasche Breitbandausbau nur dann zügig realisiert werden, wenn der Ausbau auf einem fairen Interessenausgleich aller Beteiligten aufbaue, so Moosbrugger.

Um die 1,4 Mrd. € zu finanzieren, nutzt der Bund mehrere Töpfe. 891 Mio. Euro stammen aus dem Resilienzfonds der EU, die Österreich gerade beantragt hat. Aus der Zweckbindung der Erlöse der Frequenzvergaben bei den Auktionen 2019 und 2020 kommen 389 Mio. €. Der Rest von 166 Mio. € sind bereits im aktuellen Budget vorgesehen.