Landwirtschaftskammerwahlen

Langer-Weninger rät zur Briefwahl

Josef Koch
Josef Koch
am Freitag, 08.01.2021 - 05:00

Ab sofort ist die Briefwahl für die Kammerwahlen in Oberösterreich möglich. Die Kammerpräsidentin empfiehlt die schriftliche Stimmabgabe.

Langer-Weninger Michaela, Landwirtschaftskammer Oberösterreich

Insgesamt 129.178 wahlberechtigte Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer eröffnen das heurige Wahljahr in Oberösterreich. Bei der bevorstehenden Landwirtschaftskammerwahl am 24. Jänner 2021 werden die 35 Mitglieder der Vollversammlung neu gewählt.

Gleichzeitig entscheidet das jeweilige Wahlergebnis auf Ortsebene über die künftige Zusammensetzung von 424 Ortsbauernausschüssen mit jeweils sieben, neun oder elf Mitgliedern. Insgesamt sind auf Ortsebene 3.236 Mandate zu vergeben. Zur Durchführung wird in praktisch jeder Gemeinde ein eigenes Wahllokal eingerichtet. Zudem gibt es auch die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl, der aufgrund der aktuellen Corona-Situation diesmal wohl eine zentrale Bedeutung zukommen wird. Die Gemeinden verfügen über ausreichend Briefwahlunterlagen, sodass diese ab sofort in den zuständigen Gemeindeämtern beantragt werden können.

"Mit der Briefwahlmöglichkeit wird allen Kammermitgliedern auch in der Corona-Situation ein sicheres Wählen ermöglicht. Zudem kann damit vor allem Personen mit Mobilitätseinschränkungen, ortsabwesenden Wahlberechtigten sowie außerhalb Oberösterreichs wohnhaften Wahlberechtigen die Stimmabgabe wesentlich erleichtert werden", betont LK OÖ-Präsidentin Michaela Langer-Weninger.

So läuft die Briefwahl ab

Eine Briefwahlkarte können Wahlberechtigte bis spätestens 21. Jänner 2021 bei der zuständigen Gemeinde schriftlich (auch per E-Mail) oder mündlich beantragen. Dazu kann auch die Rückseite der Wahlbenachrichtigung, welche an den Großteil der Wahlberechtigten bereits versendet wurde, verwendet werden. Langt ein Antrag auf Ausstellung einer Briefwahlkarte später ein, so ist eine Ausstellung nur mehr dann möglich, wenn diese persönlich oder durch eine bevollmächtigte Person von der Gemeinde abgeholt wird. Es wird daher empfohlen, Briefwahlkarten möglichst umgehend zu beantragen, damit auch unter Einrechnung des Postweges eine rechtzeitige Stimmabgabe sichergestellt werden kann.

Briefwahlstimmen sind an die zuständige Sprengelwahlbehörde der jeweiligen Gemeinde bis spätestens am Tag vor der Wahl zu übermitteln oder am Wahltag direkt bei der Sprengelwahlbehörde abzugeben. So kann zum Beispiel die verschlossene Wahlkarte mit der Briefwahlstimme von bettlägerigen Personen durch weitere wahlberechtigte Familienmitglieder am Tag der Wahl direkt bei der Sprengelwahlbehörde abgegeben werden. Selbstverständlich kann man gleich bei der Abholung der Briefwahlkarte wählen und die Briefwahlkarte mit der abgegebenen Stimme direkt am Gemeindeamt lassen. Jene Wahlberechtigten, die die Briefwahl auch in der aktuellen Corona-Situation nicht in Anspruch nehmen wollen, können so wie bisher direkt am Wahltag die Stimme in dem von der zuständigen Gemeinde eingerichteten Wahllokal abgeben. Die genauen Wahlzeiten sind der an alle Wähler übermittelten Information zu entnehmen.

Fünf Wählergruppen kandidieren

Bei der diesjährigen LK-Wahl treten die gleichen Wählergruppen wie bei der letzten Landwirtschaftskammerwahl im Jänner 2015 an. Es sind:

  • der OÖ Bauernbund - Team Langer-Weninger,
  • der Unabhängige Bauernverband OÖ (UBV),
  • die Freiheitliche Bauernschaft OÖ (FB),
  • die SPÖ Bauern OÖ und
  • die Grünen Bäuerinnen und Bauern (GBB).

In der derzeitigen LK-Vollversammlung sind der OÖ Bauernbund mit 24 Sitzen, der Unabhängige Bauernverband mit fünf Sitzen, die Freiheitliche Bauernschaft mit drei Sitzen, die SPÖ Bauern mit zwei Sitzen und die Grünen Bäuerinnen und Bauern mit einem Sitz vertreten. Für den Einzug in die LK-Vollversammlung reicht die Erzielung eines Mandats, eine sonstige Prozenthürde ist in Oberösterreich im Gegensatz zu anderen Landwirtschaftskammern nicht vorgesehen.
 

Stimmabgabe sichern

Die Kammermitglieder sind aufgerufen, schon jetzt die erforderlichen Briefwahlunterlagen zu beantragen oder sich ansonsten den Wahltermin vorzumerken.

"Mit jeder Stimmabgabe werden die berechtigten Anliegen der Bäuerinnen und Bauern sowie die Grundeigentümerinteressen gestärkt", ruft Langer-Weninger zur Teilnahme an der Landwirtschaftskammerwahl am Sonntag, den 24. Jänner 2021, auf.

Mit Material von aiz
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