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Österreich

Wer folgt auf Köstinger?

Josef koch
Josef Koch
am Montag, 09.05.2022 - 16:23

Nach dem Rücktritt der österreichischen Agrarministerin gibt es viele Spekulationen. Auch ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck wirft das Handtuch.

Nach dem Rücktritt von Agrarministerin Elisabeth Köstinger laufen die Spekulationen um deren Nachfolge im Landwirtschaftsministerium auf Hochtouren. Wie gut informierte Kreise berichten, könnte Bundeskanzler Karl Nehammer die Nachfolge im Laufe späten Abend oder in der Nacht geklärt haben.

Derzeit laufen die Abstimmungen mit den Ländern und der Partei. Wie inzwischen bekannt wurde, ist auch ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck von ihrem Amt zurückgetreten. Die Opposition fordert nach den beiden Rücktritten der ÖVP-Ministerinnen Neuwahlen. Aus Sicht von SPÖ und FPÖ haben nicht einmal mehr Regierungsmitglieder Vertrauen in die Koalition.

Wird Ministerium aufgeteilt?

Damit wäre auch der Weg frei, den Bereich Tourismus aus dem Landwirtschaftsministerium in das Wirtschaftsressort zu überführen. Gerade in den Hochphasen von Corona zeigte sich, dass es doch erhebliche Differenzen zwischen Interessen der Landwirtschaft und Tourismus gab. Zumindest in Bauernbundkreisen kann sich die Trennung gut vorstellen.

Moosbrugger steht nicht zur Verfügung

Als nahezu sicher gilt, dass Köstingers Nachfolgerin oder der Nachfolger aus Bauernbundkreisen stammen wird. Medienberichten zufolge könnten die EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer oder der Tiroler Landwirtschaftskammerpräsident Josef Hechenberger Köstingers Erbe übernehmen.

Auch Josef Moosbrugger, Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich, wird immer wieder genannt. Wie er auf Nachfrage des Wochenblatts bekanntgab, steht er „definitiv“ für das Ministeramt nicht zur Verfügung. “Ich bleibe, was ich bin“, sagte er.

Bauernbundpräsident Georg Strasser war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Allerdings hatte er im Vorfeld des öfteren durchblicken lassen, sein derzeitiges Amt nicht aufgeben zu wollen. In einer Presseaussendung respektiert der Bauernbund Köstingers Entscheidung, "wenngleich wir sie auch bedauern".  So habe der Bauernbund mit Köstinger als Ministerin wesentliche Projekte für Bäuerinnen und Bauern erfolgreich umsetzen können, etwa den Waldfonds, umfassende Covid-Hilfspakete sowie die Herkunftskennzeichnung, das GAP-Gesetzespaket und jüngst auch Entlastungspaket von 110 Mio. € als Ausgleich der Teuerung.

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