Baurecht

Steiniger Weg zur Erweiterung

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Roland Lory
am Montag, 15.10.2018 - 10:31

Die Pferdezüchterin Barbara Braun hat wegen einer Baumaßnahme mit den Behörden zu kämpfen.

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Pferde sind die große Leidenschaft von Barbara Braun. Sie züchtet in der Nähe von Habach (Lks. Weilheim-Schongau) die Rassen Paint Horse und Quarter Horse. Die Pferdewirtschaftsmeisterin hat schon des Öfteren erfolgreich an bayerischen und Bundeswettbewerben teilgenommen. Jetzt würde sie ihr kleines Gestüt, das im Außenbereich liegt, gern erweitern. Braun hat vor, eine Maschinen- und Bergehalle zu errichten sowie eine Betriebsleiterwohnung.

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Sie reichte einen Vorbescheidsantrag ein. Doch der Gemeinderat lehnte das Vorhaben im September 2016 ab und später auch das Landratsamt Weilheim-Schongau. Braun kann das nicht nachvollziehen. „Jedem ordentlichen Landwirt gesteht man zu, dass er anständig arbeiten kann.“ Und ihr werde das Leben schwer gemacht. Die Pferdezüchterin wehrte sich gegen das Nein des Landratsamts und leitete juristische Schritte ein. Das Verwaltungsgericht München reiste im Sommer zu einem Ortstermin an. „Die Klägerin hat im Verlauf der mündlichen Verhandlung/des Ortstermins diverse Unterlagen vorgelegt, die dem Beklagten (Landratsamt) bisher nicht bekannt waren und für die Beurteilung ihres Vorhabens von Relevanz sind“, erklärt Gerichtssprecher Martin Friedrich. Da die Kreisbehörde die Papiere so kurzfristig nicht adäquat beurteilen konnte, räumte ihr das Gericht eine Frist ein, um die Unterlagen zu prüfen und dazu Stellung zu nehmen. Nachdem keiner der Beteiligten sein Einverständnis zum Übergang ins „schriftliche Verfahren“ erklärt hat, beabsichtigt die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts, einen neuen Termin zu bestimmen. Dieser dürfte „frühestens Ende dieses Jahres stattfinden“, sagt Friedrich.

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Mit der Kommune liegt Braun im Clinch. Bürgermeister Michael Strobl bezeichnete das, was am Lagerbichl vorhanden ist, nach Angaben der Tagespresse als Schwarzbauten. Braun weist dies zurück. „Alles, was hier steht, ist genehmigt.“ Das Landratsamt hüllt sich in Schweigen. Grund: der Datenschutz, wie Friedrich von der Mülbe mitteilt, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt.
Im Mai 2017 hatte Braun den Ablehnungsbescheid erhalten. „Das Vorhaben ist nicht als der Landwirtschaft dienlich einzustufen“, heißt es darin. Die Kreisbehörde schloss sich darüber hinaus der Argumentation der Gemeinde Habach an: Das Bauvorhaben an dieser Stelle widerspreche dem Habacher Flächennutzungsplan. Demnach seien Höhen, Kuppen und Steilhänge von Bebauung frei zu halten.
Bemerkenswert: Das Weilheimer Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) hatte sich positiv zu Brauns Projekt geäußert. Die Behörde nahm mehrfach Stellung. „Wir kommen zu dem Schluss, dass das Bauvorhaben dem landwirtschaftlichen Betrieb der Bauwerberin dient“, erklärt AELF-Mitarbeiter Dr. Michael Schwertl.

Bebauung in den Hang

Braun wundert sich über das Nein der Kreisbehörde. „Normalerweise hält sich das Landratsamt an die Vorgabe der Fachbehörde.“ Also des Landwirtschaftsamtes. Das Argument, sie würde auf einem Höhenrücken bauen, lässt sie nicht gelten. Die Maschinen- und Bergehalle würde in den Hang gebaut und somit quasi im Boden „verschwinden“, der Höhenzug würde nicht beeinträchtigt. Auf die Halle soll die 100 m2 große Betriebsleiterwohnung gesetzt werden. „Wir stören hier niemanden“, betont Braun. Zucht ist ihr Hauptstandbein, darüber hinaus gibt sie Reitunterricht und macht Coaching. Auf ihrem Gestüt leben derzeit rund 20 Rösser, darunter ein paar Pensionspferde. Braun, die Mitglied des Prüfungsausschusses für den Beruf Landwirt ist, besitzt fünf Zuchtstuten.

Ausbildungsbetrieb

Das Landwirtschaftsamt Fürstenfeldbruck, wo das Fachzentrum für Pferdehaltung angesiedelt ist, hatte ihr 2016 nach Brauns Angaben einen „hochwertigen Zuchtbestand“ bescheinigt. In dem Schreiben steht zudem: „Wohnen vor Ort ist allein schon aufgrund der Betreuung des wertvollen Tierbestands zwingend erforderlich.“ Auch der Arbeitszeitbedarf „erfordert ständige Anwesenheit vor Ort“. Ferner bestätigte ihr das Fachzentrum die Qualifikation als Züchterin und segnete ihren Antrag auf Anerkennung als Ausbildungsbetrieb ab.

Rund 4 ha Grund nennt Barbara Braun am Lagerbichl ihr Eigen, dazu kommen etwa 8 ha Pachtflächen. Bis dato verfügt die Pferdewirtschaftsmeisterin über Bewegungsplatz, Offenstall, Reitplatz, einen Multifunktionsraum und zwei Sattelkammern. Wenn Fohlen geboren werden, übernachtet die Züchterin im Stall. Kein Zustand, findet sie – und bei höheren Minustemperaturen sicher auch kein Spaß.