Nitratbelastung

Rote Gebiete: Gegen überzogene Auflagen

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Externer Autor
am Freitag, 18.09.2020 - 10:12

Der Bauernverband ist mit der bisherigen Vorgehensweise zur Ausweisung von Roten Gebieten nicht einverstanden.

„Diese soll nun grundlegend geändert werden“, erklärt Dr. Wilhelm Böhmer, Direktor der fränkischen BBV-Bezirksverbände. Forderungen und Stellungnahmen zu Mindestvorgaben von Messnetzen und -stellen, zur Binnendifferenzierung oder zur Modellierung wurden an entscheidender Stelle eingebracht.

Verursachergerechte Verordnung gefordert

Grundwasser

Ziel muss eine verursachergerechte Verordnung sein, fordert Dr. Böhmer. Ebenso muss eine besondere Betrachtung der Trockengebiete mit niedrigen Stickstofffrachten erfolgen. Darüber hinaus hat der BBV gegenüber allen Abgeordneten die verbandlichen Forderungen und Vorschläge für machbare Befreiungsmöglichkeiten von den überzogenen Auflagen wie Düngung unter Entzug oder Einschränkung der Herbstdüngung formuliert. Sie sollen Anwendung finden, wenn eine gewässer- und grundwasserschonende Bewirtschaftung des einzelnen Betriebs nachgewiesen wird.

Der BBV hat bereits ein betriebswirtschaftliches Gutachten mit fünf Musterbetrieben in betroffenen Regionen in Auftrag gegeben. Als nächster Schritt kann eine verfassungsrelevante und juristische Bewertung durchgeführt werden, die wiederum gutachterlich begleitet wird. Sobald diese Ergebnisse vorliegen, sind weitere rechtliche Schritte in Planung.

Messergebnisse an Geschäftsstelle melden

Zur besseren Beurteilung der Gebietskulisse sind erneut alle Messwerte der relevanten Messstellen angefordert. Zudem bittet Dr. Böhmer alle Landwirtsfamilien, eigene Messergebnisse und Messwerte der kommunalen Wasserversorgung an die Hauptgeschäftsstellen Würzburg, Ansbach und Bamberg zu melden. Sehr wichtig für die Beurteilung sind auch konkrete Informationen über regionale Vorbelastungen, beispielsweise durch alte Hausmülldeponien und Verfüllungen. Dafür hat der BBV spezielle Datenblätter erstellt, die an den Geschäftsstellen erhältlich sind.
In Regionalversammlungen und Videokonferenzen wurde die verbandseinheitliche bayernweite Vorgehensweise vorgestellt und erörtert. Im Herbst sind weitere Versammlungen geplant.
Sobald im Herbst die Kulissen der ab 1. Januar 2021 geltenden Roten Gebiete bekannt werden, wird der BBV bei Bedarf eine mögliche Gründung von Interessengemeinschaften koordinieren. Darauf aufbauend können weitere rechtliche Schritte folgen. Eine hydrogeologische Prüfung des Gesetzentwurfs zu Mess- und Bewertungsmethoden läuft bereits im Hintergrund.