Fairness gefordert

Wir sind hier auf einem guten Weg

Bayreuther-Bauerntag-(shf)_LF
Stephan Herbert Fuchs
am Dienstag, 17.03.2020 - 10:13

Bayreuther Bauerntag: Weniger Bürokratie durch Reform der Grundsteuer.

Bayreuth - Mit der Grundsteuerreform und ihren Auswirkungen auf die Landwirtschaft stand beim Bayreuther Bauerntag diesmal ein fachliches Thema im Vordergrund. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die aktuelle Situation im April 2018 als verfassungswidrig erklärt hatte, liegen mittlerweile ein neuer Beschluss des Bundes und dank der Länderöffnungsklausel auch Entwürfe der Neugestaltung für Bayern vor. „Das bayerische Modell könnte weniger Bürokratie enthalten“, machte Martin Bauer den Landwirten vor Ort Hoffnung. „Wir sind damit auf einem guten Weg“, so der juristische Referent im BBV-Generalsekretariat in München.

Bayern werde sich bei der Grundsteuer A an der Bundesregelung orientieren und nur für die Grundsteuer B – zu der künftig auch der Wohnteil der Land- und Forstwirtschaft gehören soll – eine eigene Regelung treffen, erklärte Bauer. Bei der Grundsteuer B dürfte das von Bayern favorisierte wertunabhängige Modell vom bürokratischen Aufwand deutlich einfacher sein. Allerdings werde für „unbebaute, baureife Grundstücke“ die Einführung einer Grundsteuer C erwogen.

Die Grundsteuer ist für die Gemeinden neben der Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle. „Die Gemeinden sind darauf angewiesen“, gab Landrat Hermann Hübner zu bedenken. Sofern die Grundsteuer fair geregelt sei, dürfte es seiner Ansicht nach aber keine Probleme geben.

Fairness für die Bauern gefordert

Fairness forderte der Landrat auch für die Bauern ein. Zwischen den Landwirten und der Gesellschaft sei einiges aus den Fugen geraten, sagte Hübner. Es könne aber nicht sein, dass ausgerechnet die Bauern immer stärker ins Visier genommen werden. Stattdessen sollten die Verbraucher reagieren und an der Ladentheke fragen, woher die angebotenen Lebensmittel kommen. Es stimme optimistisch, dass immer mehr Menschen über ihre Nahrungsmittel nachdenken. Wenn die Bauern wieder mehr Wertschätzung erfahren, dann könne auch die geforderte Wertschöpfung vor Ort bleiben.

Auch die Demonstrationen von „Land schafft Verbindung“ (LsV) hätten einige wachgerüttelt, sagte Kreisobmann Karl Lappe. Er gab einmal mehr zu bedenken, dass es die Bauern sind, die qualitativ hochwertigste Lebensmittel erzeugen und ohne die eine Energiewende gar nicht denkbar sei. Allerdings müssten hinter allen Entscheidungen, die Landwirte betreffen, mehr Fachlichkeit und weniger Bürokratie stehen.

Eng mit der Landwirtschaft verbunden sieht Bayreuths 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger seine Stadt. Deshalb habe sie sich auch an dem neuen Label „Bayreuther Land“ beteiligt. Oberstes Ziel sei es dabei, den Absatz regionaler Lebensmittel zu stärken. „Die landwirtschaftlichen Familienbetriebe sind das Herzstück und das Gesicht unseres ländlichen Raumes, gerade in den Tourismusregionen Fränkische Schweiz und Fichtelgebirge.“ Domkapitular Josef Zerndl plädierte in seinem Grußwort dafür, dass sich Kirche und Landwirtschaft nicht auseinanderdividieren lassen.