Streit

Ein Wutbrief zieht Kreise

Thumbnail
Simon Michel-Berger
am Donnerstag, 26.09.2019 - 18:16

Zwischen dem Deutschen Bauernverband (DBV) und dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) ist ein Streit über die Auswirkungen des Aktionsprogramm Insektenschutz entbrannt.

Staatssekretär-Aeikens

Berlin Zwischen dem Deutschen Bauernverband (DBV) und dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) ist ein Streit über die Auswirkungen des Aktionsprogramm Insektenschutz entbrannt. Beim Grummet-Fest des DBV vergangene Woche hatte Präsident Joachim Rukwied gesagt, dass er dadurch einen Wertverlust von bis zu 30 Mrd. € für die Landwirtschaft erwarte.

Anfang der Woche schickte daraufhin Hermann Onko Aeikens, Staatssekretär beim BMEL, einen presseöffentlichen, ungewöhnlich scharfen Brief an Rukwied. Darin nannte er die Zahlen „grotesk übertrieben“ und sprach ihnen „jegliche Grundlage“ ab. Betroffen seien lediglich rund 158 000 ha Ackerland und 1,1 Mio. ha Grünland. Zu großflächigen und weitreichenden Verboten beim Pflanzenschutz-Einsatz werde es nicht kommen.

Im Bundesumweltministerium stimmte man auf Nachfrage des Wochenblattes Aeikens Einschätzung zu, dass die Zahlen des DBV drastisch übertrieben seien. Ob es zu großflächigen Verboten des Pflanzenschutz-Einsatzes kommen werde, ließ das Haus offen. Zur Frage, ob der scharfe Ton des Briefes angemessen sei, wollte man sich lieber nicht äußern.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Spiering fand dazu klarere Worte: „Wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus.“ Gero Hocker, agrar- politischer Sprecher der FDP nannte den „Ton in keiner Weise angemessen“. Die Bundesregierung habe spätestens mit dem Glyphosatverbot den Anspruch verloren, Diskussionen auf der Grundlage von Fakten zu fordern, solange sie selbst nicht bereit sei, eine solche Diskussion zu führen. Auch AfD-Agrarsprecher Stephan Protschka nannte Aeikens Ton „unangemessen“. Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Harald Ebner, forderte eine Versachlichung der Debatte. Nicht zu einer Reaktion durchringen konnte sich, trotz mehrfacher Nachfrage, die Unionsfraktion und deren agrarpolitischer Sprecher Albert Stegemann. Artur Auernhammer, agrarpolitischer Sprecher der CSU, betonte, dass Umwelt-, Klima- und Artenschutz nur kooperativ funktionierten. Darum sei es wichtig, „die Bäuerinnen und Bauern mitzunehmen“.