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Europa

Volksbegehren Bienen und Bauern

Biene
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Externer Autor
am Donnerstag, 28.11.2019 - 08:34

Am Montag ist die Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ angelaufen.

München - Darauf hat das Trägerbündnis von zahlreichen Organisationen, darunter die ÖDP und der BUND Naturschutz in Bayern, aus 17 EU-Staaten hingewiesen. Die Initiative ruft die EU-Kommission auf, die Nutzung chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel bis 2035 auslaufen zu lassen und Ökosysteme in Agrarlandschaften so wiederherzustellen, dass die Landwirte Teil der Lösung für ökologische Probleme sein können. Die Betriebe müssen bei der ökologischen Transformation der Landwirtschaft unterstützt werden.

Wenn es den Trägern gelingt, innerhalb von 12 Monaten eine Million Unterschriften zu sammeln, davon eine bevölkerungsabhängige Mindestanzahl aus sieben EU-Staaten, muss die EU sich näher mit dem Thema befassen. Zum einen wird eine öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament abgehalten. Zum anderen muss die EU-Kommission eine formale Antwort vorlegen und kann darin konkrete Maßnahmen vorschlagen aber auch – unter Angabe von Gründen – ablehnen.