Am 3. Juni hat das Volksbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen begonnen. Unterschriftenbögen gibt es in Kürze in ganz Niedersachsen bei den Nabu-Regionalgruppen und auf den Grünen-Geschäftsstellen. Träger sind Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen, der Deutsche Berufsimkerbund und Nabu Niedersachsen.
Nabu Niedersachsen fährt doppelgleisig
Landwirtschaft, Landesregierung und Naturschutzverbände hatten sich eigentlich darauf verständigt, einen Rahmenvertrag zu Natur-, Arten- und Gewässerschutz auszuhandeln - und damit den sogenannten "Niedersächsischen Weg" beschritten. Das vom Naturschutzbund Niedersachsen (Nabu) und seinem Vorsitzenden Dr. Holger Buschmann zeitgleich auf den Weg gebrachte Volksbegehren bezeichnet Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke nun als „irritierend“, zumal der Nabu-Vorsitzende in die Ausarbeitung des Niedersächsischen Weges mit einbezogen gewesen sei. Der Landvolkpräsident will dennoch am Rahmenvertrag festhalten: „Ich stehe zu dem Niedersächsischen Weg, weil er unter allen denkbaren Optionen die beste Lösung bietet“, wirbt er für die Vereinbarung.
"Niedersächsischen Weg" frühzeitg beschritten
Die Verhandlungen zum „Niedersächsischen Weg“ beruhen auf einer Initiative der Landesregierung unter Ministerpräsident Stephan Weil. Landvolk sowie die Landwirtschaftskammer Niedersachsen haben diesen Weg mit vorgezeichnet, und zwar bereits ein Jahr vor Bekanntwerden der Überlegungen zu einem Volksbegehren.
Damals haben die Agrarverbände der Landesregierung den Entwurf einer Rahmenvereinbarung zu einem Diskussionsprozess zum Thema Natur- und Artenschutz vorgelegt. Die Naturschutzverbände haben im Sommer 2019 nachgezogen und der Landesregierung einen Katalog mit unmittelbar umsetzbaren gesetzlichen Verschärfungen präsentiert. „Aus unserer Sicht war dies ein sehr kompromissloser Vorstoß, der zudem eindeutig die Handschrift der Grünen trägt“, sagt Schulte to Brinke.
Landtag soll ein abstimmungsfähiges Gesetzespaket vorgelegt werden
Der „Niedersächsische Weg“ ist ein Rahmenvertrag und hat das Ziel, gemeinsam mit der Landesregierung eine Alternative zu dem von Grünen und Nabu vorgelegten Gesetzesentwürfen zu formulieren. „Vom Grundsatz müssen die Naturschutzverbände von unserer Idee ebenfalls überzeugt sein, da sie die Rahmenvereinbarung mitunterzeichnet haben“, sagt Schulte to Brinke.
Unabhängig vom Ergebnis der mittlerweile gestarteten Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren will der Landvolkverband die Rahmenvereinbarung weiter vorantreiben. Dem Landtag soll ein abstimmungsfähiges Gesetzespaket vorgelegt werden. Der „Niedersächsische Weg“ lebt vom Dialog und der Bereitschaft zum Kompromiss. „Wer mehr für Natur-, Arten- und Gewässerschutz erreichen will, muss die Landwirte als Bewirtschafter der Felder und Wiesen mitnehmen und darf nicht einseitig die wirtschaftlichen Spielräume einengen“, unterstreicht Schulte to Brinke. Die Honorierung dieser zusätzlichen Leistungen ist ein fester Bestandteil des Niedersächsischen Weges.
