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Stromtrasse

Thüringen bleibt beim Nein zum SuedLink

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Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Montag, 25.02.2019 - 14:04

Ministerin Keller ist der Auffassung , dass die Planungen für die Stromtrasse mit einem Vorzugskorridor durch Südwestthüringen nicht den bundesgesetzlichen Vorgaben entsprechen.

Ministerin Keller hält die Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, die das Land am 15. Januar 2019 eingereicht hat, aufrecht und fordert, dass der Thüringer Vorschlag geprüft wird.

Die Ministerin ist der Auffassung, dass die Planungen für die Stromtrasse mit einem Vorzugskorridor durch Südwestthüringen nicht den bundesgesetzlichen Vorgaben entspreche. Das Gebot der Geradlinigkeit, das sich der Bund selbst zum Maßstab gemacht habe, würde nicht ausreichend angewandt.

Keller fordert ein transparentes und rechtssicheres Verfahren. Dazu zähle, dass auch ein Trassenkorridor entlang der westlichen Luftlinie im Hauptverfahren fundiert geprüft werde. Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz sehe das sogenannte Gebot der Geradlinigkeit für die Erdkabelleitung vor. Damit sei eine Orientierung an der Luftlinie gemeint. Das Gebot der Geradlinigkeit sei keine Thüringer Maßgabe, sondern ein Beschluss des Bundestags. Dies müsse stärker berücksichtigt werden.