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Tierseuche

Schweinepest: Backhaus und Staatssekretär Feiler zoffen sich

Josef koch
Josef Koch
am Mittwoch, 17.11.2021 - 08:46

Nach dem Ausbruch der ASP in Mecklenburg-Vorpommern ist ein heftiger Streit zwischen den beiden Verantwortlichen entfacht.

Backhaus-Till-Agrarminister-MV-Rede

 Nach dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Mecklenburg-Vorpommern liegen die Nerven nicht nur der bettoffenen Schweinehalter, sondern auch von Agrarminister Till Backhaus (SPD) und dem parlamentarischen Staatssekretär Uwe Feiler (CDU) im Bundesagrarministerium blank. Feiler ist Beauftragter für die ASP bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft.

Backhaus hatte gestern (16.11.) Berlin vorgeworfen, zu wenig für die die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) tun. Vor kurzem monierte auch der Deutsche Bauernverband die Passivität des Bundes bei der ASP-Bekämpfung.

Laut Feiler stellt Minister Backhaus Behauptungen in den Raum, die schlicht falsch sind. Es liege in seiner Verantwortung, das Einhalten der Bio-Sicherheitsmaßnahmen gegen die ASP sicherzustellen. Das Bundesministerium habe Landwirte und Länder immer darauf hingewiesen. Zudem sei Backhaus` Verweis auf den Zaun eine Nebelkerze, denn in Mecklenburg-Vorpommern gehe es um einen Eintrag der Tierseuche in einen Hausschweinebestand, so der BMEL-Staatssekretär. 

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Vorwurf fehlender Impfstoff

Feiler-Uwe-BMEL

„Ebenso muss Herrn Backhaus aus den zahlreichen Berichten der Wissenschaftler bekannt sein, dass die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das komplexe ASP-Virus sehr anspruchsvoll ist". Statt also die Wissenschaftler zu kritisieren, die unter Hochdruck daran arbeiten, sollte er seine Arbeit machen, statt aus dem Glashaus mit Steinen zu werfen, so Feiler.

Das BMEL reagiert auf die Vorwürfe von Till Backhaus, des dienstältesten Agrarministers Deutschlands, mit folgenden Klarstellungen.

Behauptung Backhaus: "Es gibt noch kein Impfstoff, da es um Tiere gehe. Bei Corona gehe das alles."

Laut Feiler ist diese Aussage falsch, richtig ist:

  • Das BMEL unterstützt die Entwicklung eines Impfstoffes gegen die ASP: Das Friedrich-Loeffler-Institut beteiligt sich im Auftrag des BMEL seit vielen Jahren an den Forschungsaktivitäten zur ASP und zur Impfstoffentwicklung.
  • Das ASP-Virus ist komplexer als das Corona-Virus. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist deshalb langwieriger und schwieriger – und kann auch mit mehr Geld nicht erzwungen werden. 

Vorwurf fehlende Unterstützung beim Zaunbau

Behauptung Backhaus: Beim Bau des ASP-Schutzzaunes zu Polen habe es keinerlei Unterstützung vom Bund gegeben.

Laut Feiler ist diese Aussage falsch, richtig ist:

  • Das BMEL hat bei der EU-Kommission erfolgreich auf eine Mitfinanzierung erforderlicher Zaunbaumaßnahmen hingewirkt.
  • Bisher werden aus EU-rechtlichen Gründen allerdings nur Kosten erstattet, die bei der unmittelbaren Tierseuchenbekämpfung entstehen. Das BMEL hat deshalb die EU-Kommission aufgefordert, auch für den präventiven Zaunbau und den Unterhalt eine Finanzhilfe zu gewähren.
  • Das BMEL hat ein Schutzkorridorkonzept mitentwickelt: Ziel dieses Konzeptes ist die Unterbrechung der Infektionsausbreitung nach Westen. Im Sinne einer „weißen Zone“ soll der Korridor von zwei festen Zäunen begrenzt und darin die Wildschweinpopulation gegen Null reduziert werden. Dazu sind abgestufte Maßnahmen, wie die regelmäßige Fallwildsuche, verstärkte Bejagung mit Untersuchung und Entfernung der Kadaver vorgesehen. Die EU-Kommission hat das Konzept begrüßt. 

Vorwurf: Keine zentrale Koordination

Behauptung Backhaus: Es gebe es keine zentrale Koordinierung der Bekämpfungsmaßnahmen gegen ASP.

Laut Feiler ist diese Aussage falsch, richtig ist:

  • Der Zentrale Krisenstab unter Leitung der beamteten Staatssekretärin des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, Beate Kasch, ist beim Ausbruch einer Tierseuche das übergeordnete Entscheidungsgremium. Hier werden die Bekämpfungsmaßnahmen koordiniert. Die Bekämpfung selbst erfolgt sinnvollerweise durch die zuständigen Behörden vor Ort. Neben der Staatssekretärin sind daher die Amtschefs der zuständigen Landesministerien, also auch Mecklenburg-Vorpommern, Mitglied des Gremiums.
  • Die gemeinsame Bund-Länder Task Force Tierseuchenbekämpfung koordiniert seit vielen Jahren die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Sie erstellt Verfahrensanweisungen, Maßnahmenpläne und umfassende Checklisten. Über diese Task Force können die Behörden vor Ort unbürokratisch fachliche, organisatorische und personelle Unterstützung durch Experten erhalten.