Tierseuche

Schweinepest: Alle Länder beteiligen sich an Zaunbau

Josef Koch
Josef Koch
am Montag, 14.06.2021 - 07:00

Für die Kosten von Wildschweinezäunen an der Grenze zu Polen haben die Länder ein neues Finanzierungsmodell beschlossen.

Wildschweinzaun-Dänemark

Für den Bau von Wildschutzzäunen gegen das Ausbreiten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) haben sich die Agrarminister und -ministerinnen der Bundesländer bei ihrem Treffen auf eine Finanzierungsmodell geeinigt. Kernpunkt des Modells ist eine Kostenverteilung gemäß Kombination der Parameter aus prozentualem Anteil gehaltener Schweine im jeweiligen Bundesland kombiniert mit dem Königsteiner Schlüssel (gleiche Wichtung).

Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus begrüßte die Einigung. „Das ist gut angelegtes Geld“, meinte er. So habe sein Land mit einem Zaunbau an der Grenze zu Polen, der rund 1,2 Mio. € kostete, einen wirtschaftlichen Schaden von 2 Mrd. € vermieden, da bisher in Mecklenburg-Vorpommern kein ASP-Fall aufgetreten sei. „Derzeit prüfen wir einen zweiten Zaun zu errichten“, kündigte Backhaus an. Er forderte Bund und Länder auf, die ASP-Bekämfpungsstrategie zu forcieren, damit Deutschland so schnell wie möglich ASP-frei werde.

Auch EU schießt Geld zu

Bundesagrarministerin Julia Klöckner betonte, das neue Modell sei eine wichtige Ergänzung zu der Finanzierung durch die Europäische Kommission. Sie begrüßte diese solidarische Vorgehensweise der Länder: „Es ist das gemeinsame Ziel von Bund und Ländern, dass sich die ASP nicht weiter ausbreitet und diese Tierseuche schnellstmöglich getilgt wird. Jede Schutzmaßnahme liegt damit in unser aller Interesse. Deshalb ist es richtig, wenn sich alle Länder über das neue Modell an den Kosten beteiligen.“

Auch die Europäische Kommission hilft: Bundesministerin Klöckner hatte sich erfolgreich für eine Kofinanzierung von Zaunbaumaßnahmen eingesetzt. Finanzhilfen von bis zu rund 9 Millionen Euro sind dafür möglich. Bis zum 30. Juni müssen Brandenburg und Sachsen nun ihre Erstattungsanträge über das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei der Kommission einreichen.