Schweinemarkt

Schweine: Arbeitsminister soll jetzt Dampf machen

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 29.10.2020 - 07:33

Bundesarbeitsminister Heil soll bei Länderkollegen auf schnelle Ausnahmeregeln drängen. Der Schweinestau wächst inzwischen immer weiter.

Da immer noch etliche Schlachtkapazitäten coronabedingt fehlen, bittet Bundesagraministerin Julia Klöckner bei ihrem Regierungskollegen Arbeitsminister Hubertus Heil um Unterstützung. In einem Schreiben wies Klöckner Heil darauf hin, sich zur Lösung des Problems am Schweinemarkt bei seinen Kollegen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für eine flexible Arbeitszeitreglung einzusetzen. Ausdrücklich betonte sie, dass es sich um eine zeitliche befristete Maßnahme handeln solle, die ausschließliche dem Abbau des Schweinestaus diene.

Auch die niedersächsische Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann erhielt ein Brief aus der Berliner Landwirtschaftsministerium.

Die Agrarministerin schilderte in den Schreiben, dass allein aufgrund des beschränkten Betriebes in den Tönnies-Schlachthöfen Rheda-Wiedenbrück und Sögel sowie im Vion-Werk in Emstek wöchentlich rund 120.000 Schlachtungen fehlten und bei Fortbestand dieser Situation bis Weihnachten ein Überhang von 1,0 bis 1,3 Mio. Schweinen drohe.

Die einzige Möglichkeit dieses Problem kurzfristig zu lösen, sind Klöckner darin, die Schlacht- und Zerlegekapazitäten heraufzufahren. Dafür seien schnelle und flexible Lösungen bei der Arbeitszeit nötig, ohne dabei den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu gefährden. Übergangsweise sei eine Ausweitung der Rahmenarbeitszeiten ein möglicher Ansatz, um in kleineren Teams in unterschiedlichen Schichten zu arbeiten, was auch für den Sonntag gelten solle.

Schweinestau wird immer größer

Grafik-Schweinestau

Nach Einschätzung der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V. (ISN) hat sich der Schweinestau vergrößert. Nach ISN-Kalkulationen besteht inzwischen ein Überhang von etwas 540.000 schlachtreifen Schweinen. Das entspricht also bereits heute einer Größenordnung von zwei Dritteln einer gesamten Schlachtwoche. Der bestehende Überhang wächst laut ISN aktuell um 50.000 bis 80.000 Schweine je Woche, weil nicht genügend Tiere geschlachtet werden können.

Ursache hierfür sind insbesondere die stark eingeschränkten Schlachtungen an den Tönnies-Schlachthöfen in Rheda und Sögel sowie am Vion-Schlachthof in Emstek. Auch die nicht direkt von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffenen anderen Schlachtstandorte sind durch Vorsichtsmaßnahmen bei ca. 95 % der normalen Kapazität ausgelastet.  

Notstandsregelungen einziger Ausweg

Staack-Torsten-ISN

"Die bisher eingeleiteten Maßnahmen greifen nicht, weil sie nach wie vor an bürokratischen Hürden scheitern. Die Lage ist inzwischen sogar schon so weit eskaliert, dass wir ohne Notstandsregelungen das Problem nicht lösen können“, macht ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack auf die dramatische Situation aufmerksam.

Nach Staacks Auffassung geht bei diesen Notstandsregelungen ausdrücklich nicht um Notschlachtungen auf den landwirtschaftlichen Betrieben. Es gehe schlicht darum, mit Hilfe dieser Notstandsregelungen die Bürokratie und den behördlichen Formalismus so weit zurückzudrängen, dass die Schlachter tatsächlich deutlich mehr schlachten könnten. "Und das mindestens so lange, bis der Schweinestau abgebaut ist!“, fordert Staack.

Der einzige Ausweg sei die Erhöhung der Zahl der Schlachtungen und dies wäre mit entsprechender politischer Unterstützung und spezifischen Notstandsregelungen machbar. "Es ist allerhöchste Eile geboten,“ so der ISN-Geschäftsführer.