Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Warum werden Phosphat und Nitratrichtlinie verknüpft?

Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Mittwoch, 09.09.2020 - 10:49

LsV bemängelt, dass in die Verordnung zur Ausweisung nitratbelasteter Gebiete auch Phosphat aufgenommen wurde.

Land schafft Verbindung

Am 18. September 2020 steht im Bundesrat die Entscheidung über die sogenannte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (TOP 80), kurz AVV GeA, an.

In dieser Verordnung, die die EU Nitratrichtlinie von 1991 und das EuGH Urteil von 2018 erfüllen soll, tauche auf einmal etwas auf, was weder die Richtlinie noch das EuGH Urteil fordern, so die Kritik von
Maike Schulz-Broers von Land schafft Verbindung. Damit bezieht sie sich auf die Eutrophierung der Oberflächengewässer durch Phosphat.

"Hier wird dem Laien suggeriert, hier wäre die nächste Schandtat der Bauern zu finden", so Schulz-Broers. Phosphat kommt in nennenswerten Mengen vor allem in Klärschlämmen vor, die in Kläranlagen entstehen. Also seien die menschlichen Fäkalien und deren Einleitung in Flüsse, Seen und Meere mit dafür verantwortlich, dass eine sogenannte Eutrophierung, also eine unerwünschte Zunahme an Nährstoffen in Gewässern erfolgt. Durch ein Missverhältnis zwischen Nitrat und Phosphat werde zum Beispiel die Blaualgenbildung begünstigt. Ursache sei hier also nicht primär die Landwirtschaft.

Land schafft Verbindung fordert daher die Bundesregierung und auch die Bundesländer auf, diese AVV mit sofortiger Wirkung von der Tagesordnung zu nehmen.

Normenkontrollverfahren erwartet

Schulz-Broers geht davon aus, dass wie bei der DüV 2017 bei der Durchsetzung dieser Verordnung mit Normenkontrollverfahren in den Bundesländern zu rechnen sei, die schon jetzt in Bezug auf die DüV 2017 in manchen Bundesländern für “Unruhe” sorgen würden.

Hier müsse also erst einmal festgestellt werden, inwieweit die Landwirtschaft als tatsächlicher Verursacher in Frage kommt. Erst dann könnten hier Maßnahmen ergriffen werden, wenn sie denn überhaupt notwendig seien, so Schulz-Broers.