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EU-Politik

Neue EU-Kommission

Von der Leyen
aiz
am Dienstag, 26.11.2019 - 13:05

Die deutsche Kommissionspräsidentin Von der Leyen kann am 1. Dezember starten. Das Europaparlament will zustimmen.

Brüssel - Mit einem Monat Verspätung und etlichen Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung ihres Teams kann die nächste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Arbeit aufnehmen. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, empfiehlt seinen Abgeordneten die Zustimmung zur neuen EU-Kommission. Am kommenden Mittwoch erfolgt die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg, die voraussichtlich zugunsten des neuen Kommissionskollegiums ausgehen wird. Besonders die drei Ersatzkandidaten machten von der Leyen zu schaffen.

Die rumänische Kandidatin Adina-Ioana Valean wurde erst nach dem Regierungswechsel in Bukarest mit deutlicher Verspätung nominiert, trägt als Frau allerding zu der von der Kommissionspräsidentin angestrebten Geschlechterparität bei. Der französische Kandidat Thierry Breton musste sich zunächst von seinen Anteilen am IT-Konzern Atos trennen, um einigermaßen neutral als EU-Kommissar die Digitalisierung Europas vorantreiben zu können. Der ungarische Kandidat Oliver Varhely wurde von den Europaparlamentariern erst akzeptiert, nachdem er in einer schriftlichen Erklärung beteuerte, er werde sich als EU-Kommissar nicht von der europaskeptischen Regierung in Budapest beeinflussen lassen.

Einen britischen EU-Kommissar wird es am 1. Dezember 2019 nicht geben, obwohl dies der EU-Vertrag vorschreibt. Von der Leyen klagt gegen das Vereinigte Königreich, weil es keinen Kandidaten nach Brüssel schickt. Die Rechtmäßigkeit ihrer Kommission mit lediglich 27 Mitgliedern und 28 Mitgliedstaaten steht auf wackeligen Beinen.

Eine der ersten Handlungen der neuen Kommission wird eine Strategie für die Zukunft von Landwirtschaft und Ernährung in der EU sein. Von der Leyen möchte den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln vermindern. Zudem sollen eine Ernährung mit weniger Kalorien und weniger Fleisch gefördert sowie Verluste in der Lebensmittelkette verringert werden.