Messstellennetz: Ein untaugliches System?

Es ist eine ruhig vorgetragene Kritik. Ein Youtube-­Video zum deutschen Nitratmessnetz, veröffentlicht am 30.12. von der „Qualitätsgemeinschaft für nachhaltige Düngung und Ressourcenschutz“ (QDR), wurde innerhalb einer Woche rund 60 000-mal aufgerufen. Die QDR, eine Vereinigung von zehn rheinland-pfälzischen Unternehmen, die sich laut eigenen Angaben „mit dem Recycling von organischen Stoffen als Düngemittel in der Landwirtschaft“ befassen, greift darin viele Punkte auf, die in den vergangenen Monaten von bäuerlicher Seite zur Nitratbelastung im Grundwasser kritisiert wurden.
So stellt die QDR die Frage: „Vergiften die Bauern das Grundwasser, weil sie zu viel düngen?“  und beantwortet sie mit einem klaren „Nein“. Landwirte hätten kein Interesse daran, Nitrat im Grundwasser versickern zu lassen.

Der Film erinnert daran, dass die Nitratrichtlinie der EU bereits 1991 verabschiedet wurde. Damals mussten alle EU-Länder Gebiete ausweisen, die wegen hoher Nitratbelastung gefährdet seien. Deutschland habe seine gesamte Fläche zu so einem Gebiet erklärt. Gleichzeitig habe die EU damals vorgeschrieben, dass ein „repräsentatives“ Messnetz für Nitrat in Oberflächengewässern bzw. Grundwasser eingerichtet werden müsse, aber keine weiteren Details zum Vorgehen genannt.

In der Folge seien stark uneinheitliche Messnetze entstanden: Während Belgien 99 Messstellen pro 1000 km2 eingerichtet habe, seien es laut QDR in Deutschland auf der gleichen Fläche nur 0,4 gewesen – der vorletzte Platz in der gesamten EU. Zudem habe Deutschland entschieden, Nitrat im Grundwasser nur relativ oberflächennah zu messen. Dort sei aber die Nitratkonzentration in der Regel höher, als in tieferen Schichten. In Österreich werde auch Grundwasser in tieferen Schichten gemessen, was ein realistischeres Bild liefere.

Die Bundesregierung habe ferner in ihrem eigenen Nitratbericht von 2012 zugegeben, dass das Belastungsmessnetz für die Überwachung der Nitratgehalte nicht repräsentativ sei, so die QDR. Allerdings weist der Bericht, der von den Bundesministerien für Umwelt und Landwirtschaft gemeinsam erarbeitet wurde, auch darauf hin, dass es sich beim Belastungsmessnetz um ein Sondermessnetz handele, welches die Wirksamkeit von Maßnahmen zur Senkung der Nitratbelastung aus der Landwirtschaft möglichst schnell aufzeigen solle.

Die QDR wirft der Bundesregierung vor, Werte an die EU-Kommission übermittelt zu haben, die auf Grundlage nicht-repräsentativer Belastungsmessstellen ermittelt worden seien. Ausgewählt worden seien nämlich nur Messstellen, die bereits einen deutlich erhöhten Nitratgehalt von mindestens 25 mg N/l aufgewiesen hätten. Dadurch sei Deutschland im Vergleich automatisch schlechter, als die meisten anderen EU-Staaten. 

Gleichzeitig, so die QDR, existiere ein Messnetz der Bundesregierung für die Nitratkonzentration im Grundwasser, welches an die Europäische Umweltagentur (EUA) melde. Dieses sei, auch laut Aussage der Bundesregierung, repräsentativ. Während beispielweise das Belastungsstellennetz in Brandenburg 2012 nur drei Punkte untersuche, die alle eine Nitratkonzentration von über 50 mg pro Liter aufwiesen, würden für die EUA gut 60 Messstellen in Brandenburg untersucht, von denen nur 4 über diesem Wert lägen. Für den Nitratbericht an die EU-Kommission seien aber nur die Werte aus dem Belastungsnetz gemeldet worden.

Schließlich kritisiert die QDR, dass die Messstellen im Belastungsnetz auch in nicht-landwirtschaftlichen und teilweise in Gewerbe- und Wohngebieten lägen. Die Nitratwerte seien manchmal bei Messpunkten in nur wenigen Kilometern Entfernung wesentlich besser. Die QDR vermutet, dass die schlechteren Werte rund um nicht-landwirtschaftliche Messpunkte durch undichte Abwasserleitungen entstünden.

Abschließend fordert die QDR, das Nitratmessnetz zu überprüfen, bevor die Düngeverordnung erneut verschärft wird. Ansonsten sei zu befürchten, dass landwirtschaftliche Betriebe „wegen falschen Messstellen“ ruiniert würden.

Eine direkte Antwort der Bundesregierung auf die im Video erhobenen Vorwürfe gibt es nicht. Allerdings gibt es eine parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion von März 2019 zur Frage, wie repräsentativ das deutsche Nitratmessnetz ist. In der Antwort darauf erklärt die Bundesregierung, dass das „alte“ Nitratmessnetz von insgesamt 162 Messstellen im Jahr 2015 in das neue Messnetz der EUA mit rund 1200 Messstellen überführt worden sei.  Seit 2015 basiere die Meldung Deutschlands an die EU nur noch auf dem neuen Messnetz.

Nach den neuen Daten überschritten nur noch rund 28 % aller Punkte im EU-Nitratmessnetz den Schwellenwert von 50 mg N/l. Das ist eine deutliche Verbesserung gegenüber dem EU-Nitratbericht von 2013, wo es noch rund 50 % der Messstellen waren. Der Wert liegt jedoch immer noch über dem europäischen Durchschnitt von 13,2 %, der im EU-Nitratbericht von 2018 steht.

Die Bundesregierung verweist auch darauf, dass die Nitratricht­linie vor allem vorschreibt, die Veränderung der Nitratbelastung im Grundwasser aus landwirtschaftlichen Quellen zu untersuchen. Demnach sei es nicht Aufgabe des Nitratberichts, repräsentative Aussagen über das Grundwasser für Deutschland zu machen, sondern vielmehr, die Entwicklung der Nitratbelastung aus landwirtschaftlichen Quellen zu dokumentieren. 

Bei der im Oktober 2016 eingereichten Klage der EU-Kommission gegen Deutschland wegen Verletzung der Nitratrichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) folgten die Richter der Argumentation, dass die Bundesrepublik keine zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz der Gewässer vor Nitratbelastung getroffen habe, sobald ihr klargeworden sei, dass die bestehenden Maßnahmen dazu nicht ausreichten. 

Damit stellen sich zwei Fragen: Reichen die Verschärfungen der Düngeverordnung von 2017, um die Gewässer vor Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen zu schützen? Die EU-Kommission ist überzeugt, dass dem nicht so ist. Die Bundesministerien für Umwelt und Landwirtschaft haben daher die bekannten Vorschläge zur Verschärfung der Düngeverordnung vorgelegt. 

Die zweite Frage: Konnte Deutschland im „alten“ Messnetz schnell genug erkennen, wenn sich die Nitratbelastung im Grundwasser verbessert und kann es das im „neuen“ Messsnetz der EUA? Nach wie vor misst Deutschland die Nitratbelastung vor allem im oberflächennahen Grundwasserleiter. Österreich durchmisst seinen ganzen Grundwasserkörper

Die Bundesrepublik hat ihr Messnetz vor allem angesichts der Kritik der EU-Kommission umgestellt, dass es nicht repräsentativ sei. Entscheidend für die Kommission sind aber weniger die Anzahl der Messstellen, als vielmehr das Erkennen von Trends und die Reaktion darauf. Wenn dies künftig nicht ausreichend möglich sein sollte, stehen neue Auseinandersetzungen zwischen Brüssel und Berlin bevor.

Veröffentlicht am 30.12.2019