Agrarhandel

Mercosur: Klarer Auftrag des EU-Parlaments an Kommission

Josef Koch
Josef Koch
am Freitag, 09.10.2020 - 09:25

Das EU-Parlament ist nicht grundsätzlich gegen das Mercosurabkommen, Nachbesserungen bei der Nachhaltigkeit könnte den Widerstand auflösen.

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345 EU-Abgeordnete stimmten vergangenen Mitwoch (7.10.) gegen das Mercosurabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund, 295 dafür, 56 enthielten sich. “Das Ergebnis der Abstimmung ist ein starkes und eindeutiges Zeichen aus ganz Europa gegen Mercosur“, sagte der österreichische EU-Abgeordnete und ÖVP-Umweltsprecher Alexander Bernhuber.

Er sieht die Parlamentsposition als klaren Handlungsauftrag an den neuen Handelskommissar Dombrovskis, die Verhandlungen zu Mercosur zu stoppen.

In dem Bericht stellen die Europaparlamentarier fest, dass „das Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur derzeit nicht ratifiziert werden kann“.

Zwar ist das EU-Parlament der Auffassung, dass das Assoziierungsabkommen zwischen EU und Mercosur die größte Übereinkunft seiner Art darstelle und das Potential habe, ein für beide Seiten vorteilhaftes offenes Marktgebiet mit etwa 800 Millionen Bürgern zu schaffen, heißt es in dem Beschluss.

Zugleich wird betont, dass diese Übereinkunft wie alle EU-Handelsabkommen einen fairen Wettbewerb und die Einhaltung der europäischen Produktionsstandards und -methoden gewährleisten müsse.

Nachbesserungen fordern die EU-Volksvertreter vor allem im Nachhaltigkeitskapitel. Konkret müssten die spezifischen Verpflichtungen in Bezug auf die Arbeitsrechte und den Umweltschutz einschließlich der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens optimiert werden.

Mit Material von AgE