Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (Ufop) zeigt sich angesichts zahlreicher Widersprüche enttäuscht von der „Eröffnungsbilanz Klimaschutz“, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegt hat. So hat er bei seinen vorgestellten Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energie die Bioenergie nicht erwähnt. Stattdessen hat er einen höheren Flächenbedarf für Solar- und Windkraftanlagen angekündigt.
Die Bioenergie als „Impulsgeber für die Wertschöpfung und Einkommenssicherung für die Landwirtschaft bzw. für den gesamten ländlichen Raum“ gehört nach Ansicht der Ufop aber zwingend dazu. Sie könne bis 2030 einen messbaren Klimaschutzbeitrag leisten, wo doch Habeck beklagt, dass Deutschland einen kräftigen Rückstand bei der Verringerung der Treibhausgasemissionen aufholen müsse.
Biokraftstoffe haben hohe Nachhaltigkeitsanforderungen
Wer zum Amtsantritt eine negative Eröffnungsbilanz beim Klimaschutz präsentiere, sollte sich im Umkehrschluss gut überlegen, mit welchen Optionen und Maßnahmen das Saldo bis 2030 nicht nur ausgeglichen, sondern übererfüllt werden könne, so die Ufop. Sie appelliert daher an Habeck – auch aufgrund seiner Regierungserfahrung als früherer Landwirtschaftsminister von Schleswig-Holstein – die Biomasseproduktion auf den Feldern im Hinblick auf die zu beachtenden ordnungsrechtlichen Anforderungen für den Rohstoffanbau zu bewerten.
Nach Auffassung der Ufop haben Biokraftstoffe eine Vorreiterrolle bezüglich der gesetzlich verankerten Nachhaltigkeitszertifizierung, die ab 2022 erweitert und verschärft wird. Nicht nachvollziehbar sei daher Habecks Hinweis in der Eröffnungsbilanz auf die Konkurrenz zur stofflichen Nutzung. Selbst bei historischen Tiefstständen bei den Erzeugerpreisen für Raps und Getreide gab es laut Ufop keine Nachfrage aus dem stofflichen Bereich.
„Die bisherige Bioökonomiestrategie ging somit an der Landwirtschaft spurlos vorbei. Die Industrie orientiert sich am Weltmarkt. Gesetzlich vorgegebene Nachweise für die Nachhaltigkeit oder eine Dokumentation in einer Datenbank – wie dies bei Biokraftstoffen auch bei Lieferungen aus Drittländern der Fall ist – sucht man hier vergeblich“, stellt die Ufop in ihrer Pressemitteilung klar.
