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Artenschutz

Insektenschutzgesetz: Entscheidung erneut vertagt

Josef koch
Josef Koch
am Mittwoch, 09.06.2021 - 09:44

Die Entscheidung zum Insektenschutzgesetz verzögert sich weiter. Jetzt wartet die Union auf einen eindeutigen Beschluss der Länderagrarminister.

Pflanzenschutz_Getreide

Der Bundestag wird am kommenden Freitag, 11. Juni, nicht das Insektenschutzgesetz verabschieden. Der entsprechende Tagesordnungspunkt zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes ist nach Wochenblattinformationen von der Tagesordnung des Bundestags genommen worden. Die Novelle soll aber in der nächsten Sitzungswoche vom 21. bis 25. Juni verabschiedet werden.

Wie Nachrichtendienst Agra Europe berichtet, haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss verständigt. Die Einigung zur Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes sieht einen zusätzlichen finanziellen Ausgleich für Landwirte vor, deren Flächen von Insektenschutzmaßnahmen betroffen sind. Zu diesem Zweck sollen Bund und Länder im Sonderrahmenplan „Insektenschutz“ der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) einen neuen Fördertatbestand für den Erschwernisausgleich Pflanzenschutz schaffen. Der Bund soll dafür zusätzlich 65 Mio Euro im Jahr bereitstellen.

CDU und CSU machen ihre Zustimmung zu dem Kompromiss davon abhängig, dass sich die Agrarministerkonferenz (AMK) in dieser Woche zu dem neuen Fördertatbestand bekennt.

Sonderrahmenplan soll Länderinitiativen ermöglichen

Damit steht fest, dass der von der Union geforderte gesetzliche Ausgleichsanspruch im Pflanzenschutzrecht nicht kommen wird. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Gitta Connemann, verwies auf verfassungsrechtliche Gründe, die einer Einigung in diesem Punkt entgegengestanden hätten.

Dem agrarpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Albert Stegemann, zufolge werden mit der geforderten Erweiterung des Sonderrahmenplans Insektenschutz künftig Flächen in Natura-2000-Gebieten oder im Anwendungsbereich der Wasserrahmenrichtlinie förderfähig sein. Stegemann ist überzeugt, dass nach einem entsprechenden AMK-Beschluss die Voraussetzungen vorlägen, Landwirten in Ländern wie Niedersachen, Bayern und Baden-Württemberg, die bereits über belastbare Länderprogramme verfügten, als auch denen in den anderen Bundesländern ein echtes Angebot machen zu können, um die absehbaren Einkommensrückgänge abzufedern.

Mit Material von AgE