Aktionsprogramm Insektenschutz

Insektenschutzgesetz: Demo vor dem Bundeskanzleramt

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 04.02.2021 - 16:47

Bei der Aktion vor dem Bundeskanzleramt sprach Agrarministerin Klöckner mit Bauernverbandsvertretern über das Aktionsprogramm.

Bauerndemo-Insektenschutz-DBV

Auf Initiative des Deutschen Bauernverbands hat heute (4.2.) eine Gruppe von Landwirte vor dem Bundeskanzleramt in Berlin gegen das geplante Aktionsprogramm Insektenschutz demonstriert. Auf Plakaten warben sie für Kooperation statt Konfrontation. Ebenso warnten die Landwirte davor, bisherige freiwillige Umweltleistungen der BAuern in einzelnen Bundesländern wie Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen nicht den rechtlichen Boden zu entziehen.

Bundesagrarministerin Julia Klöckner sowie ihre Staatssekretärin Beate Kasch nahmen sich kurz Zeit, um mit den Landwirten zu sprechen. Coronabedingt war die Anzahl der Teilnehmer beschränkt.

Anlass für die Aktion vor dem Kanzleramt war das Spitzengespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren Ministerinnen Klöckner und Schulze. Ergebnisse zu dem Gespräch liegen bisher nicht vor.

Appell an die SPD-Fraktion zumStopp

Bauernverbandpräsident Joachim Rukwied äußerte im Vorfeld des Gesprächs im Bundeskanzleramt seinen Wunsch, dass das Aktionsprogramm kommende Woche nicht in der vorliegenden Form vom Bundeskabinett verabschiedet wird. Er appellierte an die SPD-Fraktion, das Aktionsprogramm "nicht auf den Weg zu bringen."

Seiner Auffassung nach habe der vorliegende Entwurf des Insektenschutzgesetzes und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung fatale Folgen für die Landwirte. Tausende Landwirte würden ihre berufliche Existenz verlieren, weil sie auf ihren Flächen keine Lebensmittel mehr erzeugen könnten.