Biodiversität

Insektenschutz: Lies-Kritik an SPD-Kollegin Schulze

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 21.01.2021 - 17:39

Auch aus den eigenen SPD-Reihen wird aus den Bundesländern Kritik am Insektenschutzgesetz laut.

Lies-Olaf (SPD), Niedersachsen

Der Entwurf des SPD-geführten Bundesumweltministeriums für ein Insektenschutzgesetz stößt auch in den eigenen Reihen auf Kritik. „Wir können mit der Vorlage nicht leben“, sagte der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies gestern in einer Online-Veranstaltung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) zum Insektenschutz in der Agrarlandschaft.

Der SPD-Politiker begründete seine ablehnende Haltung mit Widersprüchen zum „Niedersächsischen Weg“ für Natur-, Arten- und Gewässerschutz, auf den sich die Landesregierung im vergangenen Jahr mit Vertretern der Landwirtschaft und von Umweltschutzverbänden verständigt hat. Nach Angaben von Lies konterkariert der Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums in Teilen den „Niedersächsischen Weg“.

Anreize für Freiwilligkeit nötig

Dessen Kern sei die gemeinsame Herangehensweise und die Einbeziehung der Praktiker beider Seiten in die Erarbeitung von Regelungen. Im Ergebnis setze Niedersachsen vor allem auf das Prinzip „Anreize statt Zwang“. Sollte Freiwilligkeit nicht möglich sein, müsse ein Erschwernisausgleich gezahlt werden. Lies monierte ein „ausgeprägtes Ressortdenken“ auf Bundesebene, das tragfähige Lösungen erschwere.

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, bekräftigte ihre Kritik am Gesetzentwurf des Umweltressorts, der auf Verbotspolitik setze und kooperative Ansätze im Artenschutz zunichtemache.

Betroffen von den geplanten Bewirtschaftungseinschränkungen in Gebieten gemäß der Fauna-Flora-Habitat-(FFH)-Richtlinie und Vogelschutzgebieten wären bis zu 2 Mio ha, ohne dass dafür ein finanzieller Ausgleich vorgesehen sei. Dies komme einer „kalten Enteignung“ gleich. Die CDU-Politikerin rief Bundesumweltministerin Svenja Schulze dazu auf, den Entwurf ihres Hauses zurückzuziehen oder grundlegend zu überarbeiten.

Mit Material von AgE