Nitrat

Grundwassermessstellen im Bundestag behandelt

Nitrat
Ulrich Graf Portrait 2019
Ulrich Graf
am Freitag, 06.03.2020 - 18:26

Die FDP bemängelt, dass es eine große Intransparenz bezüglich der Messtiefen, Messmethoden und Messintervalle an den Grundwassermessstellen gebe.

Berlin - Die FDP-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (19/17514) auf, zusammen mit den Bundesländern auf eine Überprüfung der bautechnischen Funktionalität sämtlicher Grundwassermessstellen hinzuwirken. Insbesondere die Messstellen, die der Nitratberichterstattung dienen, sollen nach Vorstellung der Liberalen hinsichtlich einer Beeinflussung durch außerlandwirtschaftliche Eintragsquellen überprüft werden. Ziel müsse es sein, die Grundwasserqualität engmaschig zu kontrollieren, heißt es in dem Antrag.

Die Abgeordneten begründen die Initiative damit, dass die im Referentenentwurf geplanten Anpassungen zur Düngeverordnung "zu keiner ausreichenden Verbesserung der gemessenen Nitratbelastung" führten. Aufgrund der föderalen Strukturen herrsche zudem eine große Intransparenz bezüglich der Messtiefen, Messmethoden und Messintervalle an den einzelnen Grundwassermessstellen. Auch eine Vergleichbarkeit auf europäischer Ebene sei kaum möglich, schreibt die Fraktion.

Sie schlagen weiter vor, darauf hinzuwirken, die Nitratmessstellendichte in jedem Bundesland signifikant zu erhöhen und die beim Umweltbundesamt vorhandene digitale Datenbank für Grundwassermessstellen zu vervollständigen und zu erweitern. Auch will die Fraktion, dass auf eine "möglichst gleichmäßige und engmaschige Verteilung der Grundwassermessstellen" hingewirkt wird.

Es brodelt seit längerem

Diese Woche kam es bereits im Agrarausschuss zu einer Konfrontation zwischen FDP und der Regierungskoalition. Die Regierung hat dreimal abgelehnt, den FDP-Antrag für einen ergebnisoffenen Dialog mit Landwirten auf die Tagesordnung des Landwirtschaftsausschusses zu nehmen. Als Grund nannte sie, dass die Regierung keine weiteren Beschlüsse treffen wolle, bis der von Kanzlerin und Ministerin versprochene Dialogprozess mit den Landwirten abgeschlossen sei. Darauf verließen die FDP-Mitglieder den Ausschuss.