Kommentar

Vor dem großen Scherbenhaufen

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Simon Michel-Berger
am Donnerstag, 06.09.2018 - 15:21

Kurz vor Schluss: Noch immer gibt es keine praktikable, wirtschaftliche Lösung für das Thema Ferkelkastration.

So viele Jahre und so wenig Veränderung! Rund zehn Jahre ist es her, dass die Fleischwirtschaft praktikable Lösungen für ein Schweinehaltung ohne Ferkelkastration versprochen hat. Erinnert sich noch jemand an die „elektronische Nase“, von der Clemens Tönnies einmal so überzeugt war? Oder an die Stimmen, die gesagt haben wie unproblematisch die Ebermast möglich sein würde? Oder an die Industrievertreter, die mit schönen (und teuren) Lösungen vorbeigeschaut haben? Fünf Jahre ist die Änderung des Tierschutzgesetzes her, wonach die betäubungslose Ferkelkastration ab 1. Januar 2019 verboten sein soll. Eine Lösung gibt es immer noch nicht.

So stehen die Sauenhalter heute vor dem Scherbenhaufen und müssen hoffen, dass jemand auf den allerletzten Drücker das Tierschutzgesetz ändert, um ihnen eine Gnadenfrist zu geben. Im Agrarausschuss des Bundesrates scheiterte so ein Vorstoß gerade knapp. Ob er im Plenum der Länderkammer noch gelingt, ist eine offene Frage.

Einen entsprechenden Gesetzesentwurf könnte auch das Bundeslandwirtschaftsministerium einbringen. Aber das scheitert wohl am Koalitionspartner SPD, der keine einheitliche Meinung zum Thema hat.

Schlägt also die Stunde des Bundestages? Eine Fraktion, oder fünf Prozent der Abgeordneten, könnten einen Gesetzesentwurf einbringen, der gerade noch bis Jahresende bearbeitet werden kann. Jedenfalls wenn er das Tierschutzgesetz nicht wesentlich ändert und das Ganze noch in Brüssel notifiziert werden muss.

CSU und CDU könnten zusammen mit der FDP und einigen praktisch denkenden Abgeordneten aus anderen Fraktionen für die Rettung in letzter Minute sorgen. Die langfristige, pragmatische und rechtssichere Lösung für die Bauern wäre das zwar nicht, aber es würde noch eine Chance geben, um sie zu finden.