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Pflanzenschutz

Glyphosat: Deutschland enthält sich bei Abstimmung

Glyphosat-Ausbringung-Acker
Josef koch
Josef Koch
am Freitag, 14.10.2022 - 13:00

EU-Ausschuss muss Entscheidung über Verlängerung der Zulassung von Glyphosat vertagen.

Glyphosat bleibt in Brüssel ein strittiges Thema. Die Mitggiedsstaaten brachten keine notwendige Mehrheit über den Kommissionsvorschlag zur Wiederzulassung des Herbizidwirkstoffs zusammen. In der heutigen Abstimmung (14.10.) im Ständigen Ausschuss der EU-Kommission für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) gab es weder eine qualifizierte Mehrheit für noch gegen eine einjährige Verlängerung der Zulassung bis zum 15. Dezember 2023, auch wenn die Befürworter in der Überzahl waren.

Das bedeutet, dass nun der SCoPAFF-Berufungsausschuss an der Reihe ist. Sollten hier die EU-Länder erneut keine Entscheidung für oder gegen die Wiederzulassung zustande bringen, kann die EU-Kommission allerdings ihren Zulassungsvorschlag umsetzen. Derzeit ist Glyphosat nur bis zum 15. Dezember 2022 in der EU zugelassen.

BMEL will Zeit für fachlich fundierte Entscheidung

Deutschland hat sich bei der heutigen Abstimmung erwartungsgemäß enthalten. Der Kommissionsvorschlag über die einjährige Verlängerung basiert auf der aktuell geltenden Risikobewertung, da die federführende Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ihre abschließende Neubewertung des Wirkstoffs voraussichtlich erst im Juli 2023 vorlegen wird.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) begründet die Enthaltung damit, dass der EU-Kommission bei der formal-administrativen Verlängerung der Glyphosatzulassung um einen kurzen Zeitraum nicht im Weg gestanden werden dürfe. Die Verlängerung sei auch notwendig, um „die Standhaftigkeit der fachlichen Entscheidung über eine Erneuerung oder Nicht-Genehmigung im Rahmen gerichtlicher Überprüfungen zu gewährleisten“. Schließlich solle eine fachliche Entscheidung nicht aufgrund von Form- oder Verfahrensfehlern anfechtbar sein.

Deutschland beharrt auf Verbot ab 2024

Allerdings mache die Bundesregierung auch keinen Hehl daraus, dass man die Verzögerung im Verfahren kritisch sehe, erklärte das Ministerium. So habe man die Kommission schon vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass die Auswirkungen von Glyphosat auf die biologische Vielfalt in dem Verfahren zur Wiedergenehmigung eine maßgebliche Rolle spielen müsse.

Darüber hinaus verweist das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) darauf, dass Berlin an dem erklärten europäischen Ziel, den Landwirtschaftssektor nachhaltiger, ökologischer und damit zukunftsfest zu gestalten, festhalte.

Das BMEL stellte indes klar, die Bundesregierung habe sich darauf verständigt, die Anwendung von Glyphosat in Deutschland zu beenden. Der Ausstiegstermin sei laut Koalitionsvertrag auf den 1. Januar 2024 datiert und bereits in der aktuell geltenden Pflanzenschutzanwendungsverordnung verankert.

Mit Material von AgE
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