Die Lebensmittelüberwachung und das Veterinärwesen in Bayern werden weiter gestrafft. Dazu hat Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber die Aufsicht über die Spezialbehörde KBLV (Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen) direkt dem Verbraucherschutzministerium unterstellt.
Glaubers Begründung: "Die Welt wird immer komplexer. Das gilt auch für den Lebensmittel- und Veterinärbereich. Deswegen gehen wir weiter voran und arbeiten mit Hochdruck an einem Vollzugskonzept für die Zukunft“. Der Minister will mit der Umstrukturierung den Verbraucher- und Tierschutz auf ein neues Niveau heben. Ziel sei eine schlagkräftige Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung in Bayern.
Mit der Umstrukturierung der Behördenaufsicht will Glauber vor allem das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) entlasten.
Für große Tierhaltungsbetriebe zuständig
Seit 2020 ist die KBLV für die Veterinärkontollen in großen Rinder- und Schweinebetrieben zuständig. Maßgebend ist dabei die Definition von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchV) zurückgegriffen. So ist die KBLV für Rinderbetrieben ab 600 Milchkuhplätzen, ab 600 Mastbullenplätzen oder 500 Kälbermastplätzen zuständig. Beim Schwein liegen die Tierzahlen ab 2000 (Mastschweine), 6000 (Ferkel) oder 750 (Zuchtsauen) Plätzen.
Die Strukturreform des Gesundheitlichen Verbraucherschutzes mit der Gründung der KBLV am 1. Januar 2018 ist laut Glauber ein Erfolg in der amtlichen Überwachung. Er bezieht sich dabei den Evaluierungsbericht einer renommierten Unternehmensberatung. Der Verbraucherschutzminister betont aber gleichzeitig, das System für die Menschen in Bayern und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung fortlaufend weiter zu optimieren.
Exportkontrollstelle ist wieder beim Landesamt angesiedelt
Noch eine weitere Umorganisation hat Glauber umgesetzt, die im Abschlussbericht empfohlen wurde. Die Dachstelle Export, die wichtige Aufgaben bei Exporten in Drittstaaten übernimmt, ist von der KBLV wieder in das LGL eingegliedert.
Die KBLV ist Bayerns zentrale Spezialbehörde für Lebensmittelsicherheit und Tierschutz mit Sitz in Kulmbach und Standorten in Buchloe, Oberding und Nürnberger Land. Die KBLV verfügt mittlerweile insgesamt über mehr als 100 Stellen. Neben der KBLV wurde nach Ministeriumsangaben auch die Lebensmittel- und Veterinärverwaltung in der Fläche weiter gestärkt. Es wurden neue Stellen an der KBLV, bei den Veterinärämtern sowie neue Springer-Stellen bei den Bezirksregierungen geschaffen, um Landratsämter im Bedarfsfall zusätzlich unterstützen zu können.
