Agrarreform

GAP: Verzögerung stößt auf Unverständnis

Josef Koch
Josef Koch
am Mittwoch, 03.11.2021 - 12:20

Verordnungen zur Agrarreform brauchen im Bund noch Abstimmungsbedarf zwischen Landwirtschaft und Umwelt.

Krüsken-Bernhard-DBV

Auf Unverständnis stößt beim Deutschen Bauernverband (DBV), dass das Bundeskabinett heute (3.11.), nicht wie ursprünglich geplant, die GAP-Direktzahlungen-Verordnung und die GAP-Konditionalitäten-Verordnung verabschiedet hat. Das stellt laut DBV die Umsetzung 2023 in Frage.

"Unsere Bauern brauchen endlich Planungssicherheit. Diese Verzögerung muss jetzt zumindest dafür genutzt werden, die bestehenden Defizite bei den Ökoregelungen (Eco-Schemes) und beim Grünland zu beheben,“ fordert Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV).

Als Grund für die Verzögerung hört man aus Berlin, dass es noch Abstimmungsbedarf zwischen Bundeslandwirtschafts- und Umweltministerium gebe. So habe ein geplantes Telefonat mit Staatssekretärin Beate Kasch vom Landwirtschaftsministerium offenbar nicht in der gebotenen Länge und Gründlichkeit geführt werden können. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth weilt derzeit in Glasgow auf der Weltklimakonferenz.

Probleme bei Ökoregelungen

Vor allem bei den Ökoregelungen gibt es offenbar noch Gesprächsbedarf, vor allem über die Mittelbereitstellung. Damit ist es sehr fraglich, ob der Bundesrat wie vorgesehen am 26. November die Verordnungen beschließen kann. Voraussetzung dafür wäre, dass im Verlauf der kommenden Woche ein Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren zustande käme. Die letzte Bundesratssitzung dieses Jahres findet am 17. Dezember statt.

Die Verschiebung hält der DBV für zeitkritisch, denn bis Ende 2021 sollen die Mitgliedstaaten die nationalen GAP-Strategiepläne bei der EU-Kommission zur Genehmigung einreichen. Gelingt dies nicht, drohen weitere Verzögerungen beim Umstieg auf eine veränderte Agrarförderung in 2023.

Mit Material von AgE
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