Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)

GAP: Trilog über Agrarreform startet

Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Dienstag, 10.11.2020 - 16:12

Nachdem EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat ihre Vorschläge zur GAP vorgelegt haben, erfolgt nun die Abstimmung zwischen den drei Institutionen.

Timmermans Frans-EU-Kommission

Im Trilog zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) werden alle drei Vorschläge - die Verordnung über den Strategieplan, die horizontale Verordnung und die Änderungsverordnung zur Gemeinsamen Marktorganisation (GMO) - behandelt. Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission werden Gelegenheit haben, ihre Standpunkte zu den Schlüsselelementen der drei Verordnungen darzulegen und sich auf die Arbeitsmodalitäten und den vorläufigen Zeitplan zu einigen, die für die anschließenden politischen Triloge und vorbereitenden technischen Sitzungen gelten werden.

Die EU-Kommission ist über Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans und EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski vertreten. Ziel ist es, dass sich das Europäische Parlament und der Rat als Gesetzgeber auf eine Agrarpolitik einigen. Das Europäische Parlament und der Rat einigten sich am 23. bzw. 21. Oktober 2020 jeweils auf ihre Verhandlungsposition. Im Frühjahr 2021 könnten die Reformbestimmungen endgültig fest stehen. Sie sollen dann ab 2023 greifen.

EU-Kommission will auf die Vorschläge von Rat und Parlament massiv einwirken

Die GAP gilt als einer der zentralen Politikbereiche für den Europäischen Green Deal. Die Kommission hat bereits  angekündigt, ihr volles Gewicht in die Waagschale zu werfen, um ihre Vorstellungen zur GAP, die sie in der Farm-to-Fork- und der Biodiversitäts-Strateige bereits 2018 niedergelegt hat, durchzusetzen. Dabei kommt ihr eine Maklerrolle zwischen den Mitgesetzgebern Rat und Parlament zu.