Recht

EU will Herkunft noch stärker schützen

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Ulrich Graf Portrait 2019
Ulrich Graf
am Mittwoch, 09.10.2019 - 12:56

Der Rat empfiehlt einen internationalen Schutz.

Die Europäische Union soll einem multilateralen Vertrag zum Schutz von geografischen Angaben beitreten, der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Dies hat der Rat am Montag empfohlen.

Die Mitgliedschaft im Genfer Akt des Lissabonner Abkommens ermöglicht es, den Schutz von Ursprungsbezeichnungen durch eine einzige Registrierung zu gewährleisten. Das bedeutet, dass nach dem offiziellen Beitritt der EU alle geografischen Angaben der EU grundsätzlich einen schnellen, hochrangigen und unbestimmten Schutz in anderen Mitgliedsländern der Genfer Akte erhalten können.

Zuvor hatte sich das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung für den Beitritt ausgesprochen.