EU-Kommission

Entspannung im Düngestreit

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BLW
am Donnerstag, 18.04.2019 - 14:02

Die EU-Kommission zeigt sich kompromissbereit, was die Forderung nach einer pauschalen Reduzierung der Düngung in den „roten Zonen“ angeht.

Brüssel/Berlin - Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Samstag zu dem Treffen von Staatssekretär Hermann Onko Aeikens und seinem Amtskollegen vom Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, mit Vertretern der Generaldirektion Umwelt mitteilte, stellte die Kommission Flexibilisierungen in Aussicht, wenn „wirkungsgleiche Alternativen“ vorgelegt werden.

Vertreter der Kommission betonten zwar, dass Deutschland die Konsequenzen aus dem Nitraturteil innerhalb von zwei Jahren abarbeiten müsse. In einem Schreiben der Generaldirektion an den Bund vom 18. März war noch eine Frist von Ende März zur Nennung von Reformvorschlägen genannt worden. Zumindest kurzfristig ist offenbar nicht mit der Eröffnung eines sogenannten Zweitverfahrens zu rechnen, bei dem es um die Festsetzung von Strafzahlungen gegen Deutschland wegen der Nichteinhaltung der EU-Nitratrichtlinie gehen würde.

Marlene Mortler, agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, sagte dazu: „Unsere intensiven Gespräche als CDU/CSU-Agrarier mit Brüssel haben Früchte getragen. Erst 2017 wurden unter anderem in die Düngeverordnung neue Auflagen aufgenommen. Eine weitere Verschärfung in kürzester Zeit stößt bei unseren Bäuerinnen und Bauern nicht nur auf Unverständnis, sondern wäre von ihnen kaum umsetzbar. Das sehen auch die Agrarministerinnen und -minister der Länder so.“ Mortler zeigte sich zuversichtlich, dass die EU-Kommission und Deutschland zeitnah eine solide Lösung finden würden, die sowohl dem Schutz des Wassers als auch den Landwirten gerecht werde.