Umweltdialog

Enderle fordert Rücktritt von Svenja Schulze

Ulrich Graf Portrait 2019
Ulrich Graf
am Freitag, 22.05.2020 - 11:53

Als Grund führt der Präsident des schwäbischen Bauernverbandes an, dass die Bundesumweltministerin weder Willens noch in der Lage sei, den notwendigen Dialog zwischen Naturschutz und Landwirtschaft zu moderieren.

Bezirkspräsident

Den Beleg dafür habe Schulze am 19. Mai bei der Vorstellung des Berichts zur Lage der Natur geliefert. Leider seien derartige Vorfälle bereits wiederholt aufgetreten. "Wir brauchen aber Dialog statt Diffamierung", umreißt Enderle die aktuellen Erfordernisse. Zudem brauche es eine ganzheitliche Betrachtung, anstatt einseitiger Schuldzuweisungen. Außerdem kritisierte Enderle: "Das von einer Bundesumweltministerin betriebene, ständige gegeneinander Ausspielen von konventionellen und ökologischen Betrieben geht zudem gar nicht."

Gerade die klein- und mittelbäuerlichen Betriebe in Schwaben würden durch das an den Pranger gestellt werden, die dauernden Vorwürfe von oben herab, den zunehmenden praxisfremden Regelungen und der ausufernden Bürokratie völlig die Lust an ihrem Beruf verlieren.

Die Corona Krise habe deutlich gezeigt, dass das Land mehr Dialog, Solidarität und Miteinander brauche. Die Landwirtschaft gilt als systemrelevant. Die Lebensmittel seien so sicher wie nie zu vor, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung bestätige. Bayerns Bauern seien welt-, europa- und bundesweit Vorreiter bei Agrarumweltmaßnahmen. Das lasse sich mit Zahlen, Daten und Fakten belegen. Dennoch werde von Teilen der Bundesregierung auf der Basis von fragwürdigen Daten vieles ideologisch verdreht und bewusst falsch dargestellt.

"Das darf so nicht weiter gehen und das lassen wir uns auch nicht mehr länger gefallen“, so Enderle. Es habe noch nie eine Legislaturperiode in der die Agrar- und Umweltpolitik der Bundesregierung gegeben, die so fachfremd und von Ideologie getrieben war. 

Ruf nach verantwortungsbewussten Politikern

"Frau Schulze hat gezeigt, dass sie den notwendigen Dialog weder moderieren will noch kann. Darum fordere ich ihren sofortigen Rücktritt", schreibt Enderle in einer Mitteilung an die Presse.

Mitten in der schwersten Krise des Landes seit dem 2. Weltkrieg brauche es verantwortungsbewusstes politisches Handeln. Die Verhaltensweisen von Frau Schulze dürfe nicht weiter toleriert werden, so der BBV-Bezirkspräsident.

"Wir brauchen einen Neuanfang mit gegenseitiger Achtung und gegenseitigem Respekt“, schließt der schwäbische Bauernpräsident.

Die Forderung wird unterstützt vom schwäbischen Bezirksvorstand, in dem alle 10 BBV-Kreisverbände mit insgesamt rund 20.000 Mitgliedsbetrieben vertreten sind.