Arbeitsmarkt

Einreiseverbot für Saisonkräfte

Gemüsebau
Josef Koch Redakteur Agrarpolitik
Josef Koch
am Mittwoch, 25.03.2020 - 16:28

Völlig überraschend verhängt Bundesinnenminister Seehofer (CSU) ein Einreiseverbot für Saisonkräfte. Für Obst- und Gemüsebauern ist das eine Katastrophe.

Berlin - Ab heute, 17 Uhr, gilt für Saisonkräfte ein Einreiseverbot für Saisonkräfte. Das Verbot gilt laut Bundesinnenministerium „bis auf weiteres“. Somit kommen nur noch Saisonkräfte zu uns, die bis 17.00 Uhr gelandet sind. Aus gut informierten Kreisen ist zu hören, dass das Verbot möglicherweise mehrere Wochen gelten könnte. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) will mit dem Einreiseverbot für die in der Landwirtschaft dringend benötigten Saisonkräfte, das Ausbreiten des Coronavirus eindämmen und Infektionsketten zu unterbrechen.

Diese Regelung gilt für Einreisen aus Drittstaaten, Großbritannien und EU-Staaten, die den Schengen-Besitzstand nicht voll anwenden. Darunter fallen zum Beispiel Bulgarien und Rumänien. Betroffen sind auch Staaten, zu denen Deutschland Binnengrenzkontrollen vorübergehend wiedereingeführt hat. Dazu zählen derzeit Frankreich, Luxemburg und Österreich.

Somit ist nur noch Einreise aus Tschechien möglich. Wie die Wochenblatt-Redaktion erfahren hat, erlaubt Rumänien ab 23.00 Uhr heute Abend keine Flüge mehr nach Deutschland und Frankreich. Das Flugverbot soll für zunächst 14 Tage gelten.

Erst vor kurzem hat das Bundeslandwirtschaftsministerium noch Tipps gegeben, damit angeforderte Saisonkräfte von der Bundespolizei bei der Einreise an den Flughäfen nicht zurückgewiesen werden. Diese sind damit ab 17.00 Uhr hinfällig.

Verdienstgrenzen für Nebenbeschäftigung anheben

 „Das Einreiseverbot für unsere Saisonarbeitskräfte trifft unsere Betriebe in der jetzigen Phase sehr hart. Insbesondere unsere Obst-, Gemüse- und Weinbaubetriebe, die auch Teil der kritischen Infrastruktur sind, brauchen dringend Arbeitskräfte. Dieser Einreisestopp muss so kurz wie möglich gehalten werden“, zeigt sich DBV-Präsident Joachim Rukwied von der Entscheidung überrascht. Die Betriebe seien aber bereit, jegliche Maßnahmen zum Infektionsschutz umzusetzen und zu implementieren.

Außerdem verlangt Rukwied kurzfristig unbürokratische und praktikable Lösungen, um Menschen in und aus Deutschland beschäftigen zu können. Die bisherigen Lockerungen der Hinzuverdienstmöglichkeiten unter anderem für Bezieher von Kurzarbeitergeld reichen laut Bauernverband nun nicht mehr aus, um die entstandene Lücke zu schließen. „Hier müssen wir ansetzen und auch die Höchstbeträge für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse anheben, um Menschen für die Arbeit in der Landwirtschaft zu motivieren,“ so Rukwied.