Agrarförderung

Direktzahlungen: Umschichtung bleibt unverändert

Josef Koch
Josef Koch
am Montag, 06.07.2020 - 11:00

Die Bundesländer verlängern die sechsprozentige Kürzung der Direktzahlungen für 2021. Der Weideprämie für Schafe stimmten sie zu.

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Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der Bundesregierung, an der derzeitigen Mittelumschichtung von der Ersten in die Zweite Säule zunächst festzuhalten. In der  Plenarabstimmung am vergangenen Freitag über den Regierungsentwurf zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes erhielt die Empfehlung des Bundesratsumweltausschusses keine Mehrheit, den Umschichtungssatz für das kommende Jahr von 6 % auf 8,5 % anzuheben.

Somit werden die Direktzahlungen wie schon 2020 auch im kommenden Jahr um 6% gekürzt. Ursprünglich sollte die höhere Umschichtung nur 2020 gelten.

Weideprämie verringert Direktzahlungen

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Zudem ist noch eine weitere Kürzung der Direktzahlungen denkbar. Denn die meisten Länder votierten für die Einführung einer gekoppelten Prämie für die Weidetierhaltung von Schafen und Ziegen aus. Dafür sollen 0,75 Prozent der Direktzahlungen für Schaf- und Ziegenhalter zur Verfügung stehen.

Begründet wird die Forderung mit der schwierigen Lage der Schaf- und Ziegenhalter in vielen Regionen Deutschlands. Zwar führe eine Kopfprämie von 30 Euro je Muttertier zu marginalen Kürzungen der Basisprämie, heißt es in der Stellungnahme. Sie sei jedoch geeignet, die Einkommenssituation der Schäfer nachhaltig zu verbessern. Im vergangenen Jahr war der Bundesrat mit seiner Forderung nach einer Weideprämie gescheitert.

Die Bundesregierung stand einer Einführung gekoppelter Prämien bislang aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnend gegenüber. In den laufenden Verhandlungen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der nächsten Förderperiode stemmt sich Deutschland gegen die Bemühungen anderer Mitgliedstaaten, den Umfang der gekoppelten Zahlungen noch auszuweiten.

Mit Material von AgE