Gemeinsame Agrarpolitik

DBV: Timmermans hat die GAP-Vorschläge nicht gelesen

aiz
am Donnerstag, 19.11.2020 - 16:40

Zu der Kontroverse mit EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans über die Reformvorschläge hat der DBV sich geäußert.

Berlin - "Die GAP wird mit den Positionen im EU-Agrarrat und im Europäischen Parlament zukünftig grüner, auch wenn Timmermans das Gegenteil behauptet. Timmermans hat die Vorschläge nicht gelesen", erwiderte DBV-Präsident Joachim Rukwied zur Kritik des EU-Kommissionsvizepräsidenten. Es gebe in der GAP kein Zurück im Umwelt- und Klimaschutz. Die Auflagen an Landwirte würden durch die Positionen von EU-Rat und -Parlament im Trilog durchaus verschärft. Der DBV sei bereit dies mitzutragen, wenn es mit Augenmaß und in einer für die Betriebe verträglichen Art geschehe, so Rukwied.

Augenmaß gefordert

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So sollten Flächen für den Artenschutz nicht völlig unproduktiv werden, do der DBV. Stattdessen sollten Landwirte weiterhin die Möglichkeit haben, zum Beispiel ihre Zwischenfrüchte zu nutzen oder Leguminosen auf den naturnahen Flächen anzubauen. Auch Grünland könne in den Artenschutz einbezogen werden, wenn zum Beispiel einzelne Streifen erst spät gemäht werden. Jedenfalls dürfe man in der Reform die Grundanforderungen an die Direktzahlungen (Konditionalität) nicht zu hochschrauben, um bestehende Umweltprogramme nicht infrage zu stellen. Für die jährlichen Umweltprämien der 1. Säule der GAP (Eco-Schemes) müsse es eine einheitliche Liste in der EU geben, damit der Wettbewerb der Landwirte auf dem EU-Binnenmarkt nicht verzerrt werde.

Die "Farm to Fork"-Strategie soll nach Auffassung von Rukwied noch kein Bestandteil der nationalen Strategiepläne werden. Zunächst müsse es eine Folgenabschätzung für die Ziele der Strategie geben. Vor allem die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit und Produktion sollten geprüft werden, forderte der DBV-Präsident.