Schlachtbranche

Corona: Heil und Merkel wollen bei Schlachthöfen aufräumen

Josef Koch Redakteur Agrarpolitik
Josef Koch
am Donnerstag, 14.05.2020 - 11:58

Die Bundesregierung will wegen der vielen Coronainfektionen den Missständen auf den Schlachthöfen abhelfen. Vor allem die Werkverträge geraten unter Beschuss.

Heil-Hubertus-Bundesarbeitsminister-SPD

Wegen der zahlreichen Coronafällen bei Mitarbeitern gerät die Schlachtbranche nun unter Druck. Inzwischen sind auch bayerische Schlachthöfe von Corona-Infektionen betroffen. Beim Wiesenhof-Betrieb in Straubing-Bogen waren bis Mittwoch, den 13. Mai 2020, 16 Fälle bekannt geworden. Dort laufen noch die Testungen der Beschäftigten.

Für Montag hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Vorschläge angekündigt, was sich bei der Unterbringung der Arbeiter ändern soll.  Zuvor hatte bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel von einem Handlungsbedarf in der Fleischwirtschaft gesprochen. Mit den Zuständen könne man nicht zufrieden sein, sagte die Kanzlerin in der Aktuellen Fragestunde des Bundestags. Diese hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen beantragt.

Laut Heil stehen bei den erforderlichen „Nachschärfungen“ des gesetzgeberischen Rahmens die Werkverträge im Fokus. "Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen", sagte der SPD-Minister.

Heil will verbindliche Kontrollquoten

Heil kritisierte die oft prekären Arbeits- und Wohnbedingungen ausländischer Leiharbeiter in der Fleischwirtschaft. "Wir dürfen als Gesellschaft nicht weiter zugucken, wie Menschen aus Mittel- und Osteuropa in dieser Gesellschaft ausgebeutet werden," so der Minister laut Bericht von tagesschau.de. Der Minister betonte, das derzeitige Subunternehmertum in der Branche sei die "Wurzel des Übels". Er warb dafür, grundsätzlich über die weit verbreiteten Werksverträge nachzudenken.

Darüber hinaus machte sich Heil für bundesweit verbindliche Kontrollquoten stark. Viele Bundesländer hätten bei den zuständigen Behörden zu stark gespart, sie könnten die Einhaltung der bestehenden Arbeitsschutzregeln nicht ausreichend überprüfen.

Heil sieht den Kern des Übels in Sub-Sub-Subunternehmen. Die Schalchtunternehmen müssten wieder unmittelbar Verantwortung für die bei ihnen beschäftigten Arbeitnehmer übernehmen.

Branche lädt zum Runden Tisch

Der Verband der Fleischwirtschaft (VDF) will die tatsächliche Sachlage auf den Schlachthöfen mit den zuständigen Bundesministern erörtern. Dazu hat der VDF Bundesministerin Klöckner sowie die Bundesminister Heil und Spahn zu einem Runden Tisch eingeladen und gebeten, der Fleischwirtschaft einen kurzfristigen Gesprächstermin zu nennen.

Wenn konkrete Ansatzpunkte ausgemacht werden, sei die Branche offen für Verbesserungen und trete für eine bundeseinheitliche Umsetzung ein, heißt es in einer Pressemitteilung.

Der Verband beklagt, dass einzelne Politiker und Gewerkschafter aktuell faktenfreie Vorwürfe in Umlauf bringen, die sich pauschal gegen die gesamte Fleischwirtschaft richten.