Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

Tierwohl

Borchert-Kommission: Entscheidung vertagt

Josef koch
Josef Koch
am Montag, 15.03.2021 - 06:00

Die Borchert-Kommission will sich voraussichtlich erst im April auf eine Finanzierungsoption für den Umbau der Tierhaltung festlegen.

Stallbau-Legehennen

Die Borchert-Kommission passt ihre Empfehlung zur Finanzierung des von ihr empfohlenen Umbaus der Tierhaltung
zunächst nicht an. Das verlautete nach einer Sitzung am vergangenen Freitag (12.3.) aus Teilnehmerkreisen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Ergebnisse der vom Bundeslandwirtschaftsministerium in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie. Indes gibt es in der Agrarbranche sehr unterschiedliche Vorstellungen.

Die Autoren der Studie halten die von der Borchert-Kommission favorisierte Tierwohlabgabe grundsätzlich für machbar, verweisen aber auf den mit einer Einführung verbundenen hohen Verwaltungsaufwand. Dieser sei bei einer Mehrwertsteuerlösung deutlich geringer. Die Gutachter legen für beide Optionen einen Verzicht auf eine Zweckbindung der Mittel nahe, um die Vereinbarkeit mit dem EU-Recht zu gewährleisten.

Ob die Borchert-Kommission im Lichte der Machbarkeitsstudie ihre Empfehlungen zur Finanzierung oder anderen Aspekten ihres Konzepts modifizieren wird, soll in den kommenden Wochen geklärt werden. Zunächst will man die Folgenabschätzung der angestrebten Transformation abwarten, die das Thünen-Institut aller Voraussicht nach im April vorlegen wird. Wichtig sei, dass die Machbarkeitsstudie die Umsetzbarkeit des Umbaukonzepts eindeutig bestätige.

Welche Variante für eine Tierwohlabgabe bevorzugen Sie, damit Landwirte den geforderten Umbau der Tierhaltung leisten können?

Auswahlmöglichkeiten

Grünen-Kritik an Unionspolitiker

Unterdessen warf Grünen-Agrarsprecher Friedrich Ostendorff der Union erneut vor, sie lasse es an jeglicher Unterstützung
für die Arbeit der Borchert-Kommission fehlen.

„Führende Agrarpolitikerinnen und Agrarpolitiker der Union blinken zwar öffentlich für mehr Tierwohl, aber fahren weiter geradeaus in die Vergangenheit“, so Ostendorff. Das sei „blanker Hohn für alle Tierhalter, die sich auf den Weg machen wollen, ihre Haltungssysteme umzustellen für deutlich höhere Tierwohlstandards“. Diese „ewige Hinhaltetaktik“ sei seit jeher eine Politik gegen die Bauern. Die Tierhalter seien zurecht frustriert.

Mit Material von AgE