Flächenausweisung

Biotop-Kartierung: Was zu beweisen wäre

Obstbaumschnitt
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Ulrich Graf
am Freitag, 17.05.2019 - 10:10

In der Auseinandersetzung um die Einstufung von Obstgärten in der Fränkischen Schweiz tauchen immer mehr Fragen auf.

Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber je tiefer ich in die Materie um die Kartierung von Obstgärten in der Fränkischen Schweiz (siehe auch "Druck erzeugt Gegendruck") einsteige, desto mehr Fragen stellen sich mir. Am Montag gab es eine Stellungnahme von Landesumweltministerium und Landesumweltamt, die für mehr Klarheit sorgen sollte. Aus ihr geht hervor, dass die Biotopkartierung Bayern eine Fachkartierung ohne unmittelbare rechtliche Wirkung ist.

Das wirkt auf den ersten Blick beruhigend. Es gibt aber auch eine weniger beruhigende Lesart. Den gesetzlichen Schutzstatus einer Fläche, so heißt es weiter, bestimmt einzig der aktuelle Zustand, unabhängig davon, ob dieser amtlich bekannt ist oder nicht. Theoretisch könnte also jede landwirtschaftliche Fläche in unserem schönen Bayernland ein Biotop sein. Bäng! Das dürfte Raum für mindestens 1000 Fragen bieten. Eine gewisse Neueinstufung dürfte sich auch durch das Volksbegehren ergeben.

Was ist bei juristischen Auseinandersetzung der Fall?

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Auch wenn sich durch eine Kartierung nicht unmittelbar eine rechtliche Neubewertung ergibt, dürfte sie dennoch von Bedeutung sein. Gesetzt den Fall, es kommt zu einer juristischen Streitigkeit um eine Fläche. Vor Gericht gilt der Grundsatz: "Was zu beweisen wäre". Dann dürfte eine Kartierung ganz oben bei den Entscheidungskriterien des Gerichts angesiedelt sein.

Nun ist es aber so, dass - um bei dem Beispiel aus der Fränkischen Schweiz zu bleiben - die Betroffenen massive Zweifel an den Ergebnissen der Kartierung geäußert haben. Und die müssen es nun einmal wissen. Denn sie bewirtschaften die Flächen und wissen haargenau, was sie auf der Fläche gemacht haben und wie oft - also wie extensiv oder wie intensiv die Nutzung ist. Wenn hier Kartierer zu einem anderen Ergebnis kommen, muss geklärt werden, wie das möglich ist. Es muss also die Frage erlaubt sein, wie ein von der Realität gemachtes Abbild nicht mit der Realität übereinstimmt. Da müssen dann auch Antworten her und die Fehlerquellen abgestellt werden.

Warum nicht von Haus aus mit den Bewirtschaftern gemeinsam?

Wenn nun aber die Kartierung heimlich erfolgt, entfällt dieses fachliche Wissen als Korrektiv. Folgen wären, dass die Fehlerbehaftung von Kartierungen steigt und dass die Bewirtschafter einem Ohnmachts-Status ausgesetzt sind. Deshalb die Frage: Warum werden die Kartierungen nicht grundsätzlich mit denjenigen gemeinsam gemacht, die sehr viel über die Fläche wissen? Nun können natürlich Kartierer sagen, aus den festgestellten Lebensraumtypen kann ich Rückschlüsse auf die Bewirtschaftung ziehen. Aber das ist eine Annahme nach dem Schema "Wenn ... dann". Die hat wie alle Annahmen eine gewisse Trefferwahrscheinlichkeit, die ist aber niemals 100 Prozent. Da spielen in der freien Natur viel zu viele Eigenschaften mit. Deshalb meine letzte Frage: "Warum diese Hypothese nicht mit der Realität - also den Bewirtschaftern - abgleichen?"