Erneuerbare Energie

Biokraftstoffe: Ufop fordert Nachbesserungen

Josef Koch
Josef Koch
am Freitag, 07.05.2021 - 07:00

Nach den verschärften Klimazielen muss der Bundestag auch mehr Biokraftstoffe erlauben, fordert die Ufop. Die Glaubwürdigkeit beim Klimaschutz steht auf dem Spiel.

Bioethanol-Zuckerrüben

Nachdem der Bund in Windeseile den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in einem neuen Entwurf des Klimaschutzgesetzes umsetzen will, vermisst die Union zur Förderung von Proteinpflanzen e. V. (Ufop) entsprechende ambitionierte Maßnahmen bei der konkreten Umsetzung der Zielvorgaben. Hier blieben nicht nur die Probleme, sondern auch die bisher nicht genutzten Erfüllungsoptionen bestehen.

Die Ufop appelliert daher an den Bundestag mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der THG-Quote diese erste Gelegenheit zu nutzen, ein Signal zu setzen. Das Gesetz soll in Kürze im Bundestag beschlossen werden, nachdem die Beratungen diese Woche verschoben wurden.

Kappungsgrenze anheben

Die Vorbehalte gegen nachhaltig zertifizierte Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse müssten endlich revidiert, sondern deren nachhaltiges Potenzial gehoben werden, verlangt die Union. Die Ausgestaltung und Beschlussfassung des THG-Quotengesetzes müssen sich an dem erhöhten Ambitionsniveau des Klimaschutzgesetzes orientieren.

Nach Auffassung der Ufop macht es wenig Sinn die Ziele zu erhöhen, ohne die Maßnahme zu ändern. Deshalb müsse der Anstieg der THG-Quotenverpflichtung verstetigt und eine Mehrfachanrechnung von Strom ausgeschlossen werden, fordert der Verband. Die mehrfach- und damit virtuelle Anrechnung von Strom auf die THG-Quotenverpflichtung widerspreche dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Ebenso müssen die Abgeordneten im Bundestag die Kappungsgrenze für Biokraftstoffe aus Anbaubiomasse von 4,4 auf 5,3 % anheben. Hier handelt es sich nach Verbandsmeinung nicht um eine Zielerfüllungsquote, sondern um die Erweiterung eines Mengenkorridors. Er könne unter diesem Prozentsatz flexibel ausgeschöpft werden.

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