Erneuerbare Energie

Biokraftstoffe: Das müssen die Bundestagsabgeordneten ändern

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 15.04.2021 - 15:05

Im Bundestag starten die Beratungen zum Einsatz von Biokraftstoffen im Verkehr. Eine Verbändeallianz erhofft sich wesentliche Verbesserungen.

E10-Bioethanol-Tankstelle

Die Verbändeallianz von Deutschem Bauernverband, Fachverband Biogas und Fachverband Holzenergie ist zuversichtlich, dass es bei den parlamentarischen Beratungen zur Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) Änderungen im Sinne der Erzeuger geben wird. Die zuständigen Abgeordneten haben mit ihren Statements im Vorfeld bereits gezeigt, dass sie sich der Verantwortung bewusst sind, die Chance für den lange überfälligen Klimaschutz im Verkehrssektor endlich zu ergreifen.
Am Donnerstag ist der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der so genannten Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) im Verkehr in den Bundestag eingebracht worden. Er ist ein zentrales Instrument, um Treibhausgasemissionen im deutschen Kraftstoffmix zu senken.

THG-Quote soll früher und schneller steigen

Aus Sicht der Verbändeallianz muss insbesondere die THG-Quote viel früher und stärker ansteigen. Des Weiteren ist die aktuell vorgesehene Mehrfachanrechnung bestimmter Erfüllungsoptionen ein großer Nachteil für realen Klimaschutz. Durch solche Rechentricks lassen sich keine Treibhausgasemissionen verringern.

Es entstehe auch kein fairer Wettbewerb zwischen den einzelnen Erfüllungsoptionen, welcher am Ende zu einer tatsächlichen Treibhausgasreduktion führen kkönne. Schließlich müssen alle Klimaschutztechnologien ihren maximalen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten können. Dazu gehört laut der Allianz, dass erneuerbarer Wasserstoff aus Biomasse als Klimaschutztechnologie anerkannt wird. Zudem sollte der Mindestanteil fortschrittlicher Biokraftstoffe sowie die Obergrenzen für konventionelle Biokraftstoffe angehoben werden.

Klimaziele werden verfehlt

Nach Einschätzung der Verbände reichen die im Entwurf verankerten Vorkehrungen bei Weitem nicht aus, um die vorliegenden Potenziale der verschiedenen Klimaschutzoptionen zu heben und die im Klimaschutzgesetz formulierten Ziele für 2030 zu erreichen.

Der vorliegende Entwurf würde dazu führen, dass kurz- bis mittelfristig sogar mehr THG Emissionen im Verkehr anfallen als heute. Zum einen stiege der Anteil der erneuerbaren Energien im Kraftstoffmix de facto bis 2026 kaum an, zum anderen entsteht keine ausreichende Anreizwirkung für Investitionen in neue Technologien und Erfüllungsoptionen. Im parlamentarischen Prozess sollten diese Schwächen im Regierungsentwurf korrigiert werden, um echten Klimaschutz auf die Straßen zu bringen, fordern die Verbände.

Die Verbesserungsvorschläge der Verbändeallianz können Sie hier herunterladen.