Internationaler Handel

Bayern lehnt Mercosur-Abkommen ab

Ulrich Graf
Ulrich Graf
am Montag, 21.09.2020 - 16:49

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hält das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der EU und südamerikanischen Ländern in absehbarer Zeit für nicht zustimmungsfähig.

Kaniber-Michaela-Agrarministerin-Bayern

München –  Das hat die Ministerin im Vorfeld der Agrarministerkonferenz (AMK) im Saarland deutlich gemacht. Auf ihren Antrag hin wird dort das Freihandelsabkommen am Freitag beraten. „Wer den Klimaschutz so eklatant missachtet wie zum Beispiel Brasilien, der entzieht einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit die Basis. Die erhofften Vorteile der größten Freihandelszone der Welt sind an verbindliche Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsverpflichtungen gebunden. Angesichts der aktuell noch stärkeren Abholzung der südamerikanischen Regenwälder halte ich die Ratifizierung des Abkommens nicht für zielführend“, sagte die Ministerin in München. Die Zweifel teilt auch Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Ja zum Freihandel, aber Nachhaltigkeit im Auge behalten

Bayern stehe zum freien, wertebasierten Handel und sei auch im Agrarbereich daran interessiert, Marktpotentiale auch außerhalb der EU zu erschließen. Damit würden sich neue Chancen für die bayerische Land- und Ernährungswirtschaft ergeben und zugleich würde sie geschützt. Nur so könne Wertschöpfung und Wohlstand in Bayern langfristig gesichert werden, sagte Kaniber.

Allerdings müssten wirksame Kontrollen und Sanktionen bei Nichteinhaltung der vertraglichen Vereinbarungen gelten. Dies betreffe vor allem die Nachhaltigkeit der Produktion und die Notwendigkeit für mehr Klimaschutz. Die hohen Produktionsstandards im Agrarsektor dürften nicht unterlaufen werden. Mit dem Abkommen wollen die EU und die vier südamerikanischen Länder Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay die größte Freihandelszone der Welt aufbauen.