Agrarhaushalt

Bayern kürzt bei Investitionsförderung

Josef Koch
Josef Koch
am Donnerstag, 25.02.2021 - 17:45

Ministerin Kaniber stellte den Agrarhaushalt im Landtag vor. Mehr Geld für Umweltleistungen, aber weniger für Investitionen. Unterm Strich bleibt aber ein Plus.

Stallbau-Rinder

Der Agrarhaushalt sendet nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ein klares und kraftvolles Signal: „Wir schaffen auch in schwierigen Zeiten die nötigen Handlungsoptionen, um Zukunftsaufgaben wie Klima- und Artenschutz kraftvoll anzupacken und neue Impulse zu setzen“, sagte die Ministerin heut (25.2.) im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags.

Die knapp 1,7 Milliarden für die Land- und Forstwirtschaft in diesem Jahr sind bereits 55 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung standen. Zusammen mit weiteren knapp 6,5 Millionen Euro aus der Fraktionsinitiative für wichtige Einzelprojekte im Ressort ist das nach den Worten der Ministerin „insgesamt ein starkes Bekenntnis zur Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Raum“.
 

Kräftiges Plus für Forst und Absatzförderung

Für das Umweltprogramm Kulap hat die Ministerin mit 230 Mio. € rund 12 Mio. € mehr als 2020 veranschlagt. Gleichzeitig für Einzelbetriebliche Investitionsförderprogramm (EIF) mit gut 32 Mio. € fast 10 Mio. € weniger eingeplant, für die Ausgleichszulage stehen mit 56,1 Mio. € etwa fünf Prozent weniger zur Verfügung. Etwa 5 Mio. € mehr sieht der Entwurf für die Dorferneuerung vor.

Kräftig um 50 Prozent wächst der Etat für forstwirtschaftliche Maßnahmen. 2021 sind 77,2 Mio. € eingeplant. Einen ähnlichen großen prozentualen Anstieg ist auch für Vermarktungseinrichtungen, Absatzförderung, Agrarmarketing, Qualitäts- und Herkunftssicherungsprogramme zu verzeichnen. Statt wie bisher 7,9 Mio. € will die Ministerin 2021 11,8 Mio. € dafür ausgeben.

Neue Förderung für Mehrgefahrenversicherung

Angesichts des Klimawandels und zunehmender Schäden durch Frost und Stürme wird die eigenverantwortliche Risikovorsorge immer wichtiger: Winzer und Obstbauern werden durch die neue Förderung der Mehrgefahrenversicherung dabei mit 1,5 Mio. € unterstützt.

Auch die Agrarumweltmaßnahmen und die Forstförderung zur Anpassung an den Klimawandel werden mit dem neuen Etat weiter forciert. Zudem stehen die zusätzlichen Mittel für Klima- und Artenschutz aus dem Nachtragshaushalt in voller Höhe zur Verfügung.

Mit den zusätzlichen Stellen für das Nawareum in Straubing, die Ämter für Ländliche Entwicklung sowie die Kompetenzzentren für Hauswirtschaft und für Flächenmonitoring können wichtige Aufgaben personell verstärkt werden. Die neuen Anwärterstellen in der Verwaltung sollen einer Überalterung begegnen und das hohe Niveau des wichtigen Service der Behörden für die Menschen im ländlichen Raum erhalten.