Ministerposten

Wer wird bayerischer Landwirtschaftsminister?

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Alexandra Königer
am Freitag, 19.10.2018 - 12:45

Seit Freitag reden CSU und Freie Wähler (FW) in Koalitionsverhandlungen miteinander. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) muss Ministerposten an FW-Chef Hubert Aiwanger abgeben.

Fünf Ministerien (oder „drei wichtige“) hat der FW-Chef schon vor den Sondierungen gefordert. Wer könnte was werden? Ein paar Gedankenspiele.

Das Landwirtschaftsministerium: Ministerin Michaela Kaniber (CSU) hat sich gut eingearbeitet und in ihrer kurzen Amtszeit großen Respekt verschafft. Sie würde gerne weitermachen. Ihre Chancen stehen nicht so schlecht.

Das Agrarministerium dürfte nicht Aiwangers erste Wahl sein, obwohl er selbst Landwirt ist. Als Minister in Frage kommt vor allem: er selbst. Dass er sich mit dem derzeitigen Zuschnitt des Ministeriums begnügen würde, gilt als unwahrscheinlich. Denkbar wäre, die Abteilung Landesentwicklung und damit das Ressort „Heimat“ inklusive der Zuständigkeit für den Breitbandausbau aus dem Finanzministerium dem Agrar- oder Wirtschaftsministerium zuzuschlagen.

Ob das mit der CSU zu machen ist: Schwierig. Finanzminister Albert Füracker (CSU) dürfte was dagegen haben, er möchte gerne weitermachen - und er ist nicht nur ein enger Söder-Vertrauter, sondern auch Stimmenkönig bei den CSU-Direktkandidaten. Er dürfte also was mitzureden haben.

In der bisherigen FW-Landtagsfraktion gibt es kaum geeignete Kandidaten für das Agraressort. Nur der Oberfranke Thorsten Glauber könnte eine Option sein, er hat sich bisher allerdings primär mit Energiefragen beschäftigt (siehe Wirtschaftsministerium). Die Europaabgeordnete Ulrike Müller, selbst Bäuerin, wich am Wahlabend nicht von Aiwangers Seite. Das führte zu Spekulationen, ob sie nach München ins Kabinett wechselt. Der FW-Chef wiegelte auf Nachfrage ab: Sie sei in ihrer Funktion als Stellvertreterin Aiwangers dabei gewesen, sagte er.

Das Umweltministerium: Bei Ökothemen hatten die FW in der vergangenen Legislaturperiode nicht viel zu bieten. Arten-, Klima- und Umweltschutz gehören nicht zu ihren Kernthemen. Das Ressort dürfte also keine große Priorität bei Aiwanger haben. Wenn die CSU es mit ihrer ersten Schwachstellenanalyse ernst meint, sollte sie an Umweltminister Marcel Huber (CSU) festhalten. Am Tag nach der Wahl haben führende CSUler Versäumnisse in der Umweltpolitik eingestanden und Besserung gelobt. Marcel Huber wäre dafür der richtige Mann – ihm liegt das Thema am Herzen.

Das Wirtschaftsministerium könnte man erweitern (siehe Agrarministerium) – oder so belassen: In den Händen von Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer (CSU) liegt auch die Zuständigkeit für Energiefragen, ein Thema, dass Aiwanger gerne in Verantwortung der FW sehen würde. Neben dem FW-Chef selbst wäre das Ressort auch Thorsten Glauber zuzutrauen.

Das Bauministerium wird frei, Ministerin Ilse Aigner ist als neue Landtagspräsidentin gesetzt. Aiwanger hat für sich schon Interesse bekundet, gerne mit erweiterten Zuständigkeiten.

Das Wissenschaftsministerium: Ministerin Marion Kiechle (CSU) hat es nicht in den Landtag geschafft, der geeignete Kandidat ist bei den FW vorhanden: Generalsekretär Michael Piazolo.

Das Justizministerium: Auch wenn Minister Winfried Bausback in der CSU hohe Anerkennung genießt, könnte er seinen Posten räumen müssen. Neben dem prominenten FW-Abgeordneten Alexander Hold, ehemals Fernsehrichter, käme für den Posten der parlamentarische Geschäftsführer der FW, Florian Streibl, in Frage.