Europäische Union

Ein Bayer als EU-Kommissions-Chef?

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Alexandra Königer
am Freitag, 16.11.2018 - 11:01

Der CSU-Politiker und EVP-Fraktionschef Manfred Weber nimmt die erste Hürde

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Helsinki Der niederbayerische CSU-Politiker Manfred Weber soll nach dem Willen der Europäischen Volkspartei (EVP) 2019 neuer EU-Kommissionspräsident werden. Die EVP wählte den derzeitigen EVP-Fraktionschef vergangene Woche in Helsinki mit rund 79 % der Delegiertenstimmen zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 und nominierte ihn damit für das EU-Spitzenamt in Brüssel. Der 46-Jährige wird Gegenspieler des Sozialdemokraten Frans Timmermans, der ebenfalls Kommissionschef werden will. Weber setzte sich innerhalb seiner Parteienfamilie, zu der auch CDU, CSU und ÖVP gehören, in Helsinki zunächst gegen den ehemaligen finnischen Regierungschef Alexander Stubb durch.

Welche Rolle spielt für Weber die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP)? „Die GAP ist für mich eine Grundsatzfrage künftiger europäischer Politik“, erklärte Weber nach der Wahl gegenüber dem Wochenblatt. „Ich will, dass wir in der EU selbst ausreichend gesunde Lebensmittel produzieren, um uns nicht von Dritten abhängig zu machen. Dazu brauchen wir verschiedene unterstützende Instrumente, denn unsere Landwirte können nicht zu Weltmarktpreisen produzieren, wenn sie gleichzeitig wichtige Umwelt- und Naturschutzauflagen einhalten sollen.“ Dieses Ziel dürfe die EU nicht aus den Augen verlieren und sich dabei „nicht im Klein-Klein verzetteln“. „Wir brauchen frischen Wind und auch den Mut, den Regionen und den Landwirten mehr Eigenverantwortung zu geben“, so Weber. Andererseits sei aber auch der Mut in den Regionen notwendig, die Spielräume aus Brüssel zu nutzen. „Diesen Mut vermisse ich auch hierzulande zu oft“, kritisierte Weber.
Dies gelte auch für den Natur- und Umweltschutz: „Das Schwarze-Peter-Spiel der Verantwortlichkeiten muss ein Ende finden.“ Dem betroffenen Landwirt sei es egal, wer welche Vorschriften erlassen hat. „Er sieht die Auflagen, die Bürokratie, die sich dahinter verbirgt. Deshalb werden viele dieser Auflagen auf den Prüfstand kommen“, so Weber. Ob er tatsächlich Kommissionspräsident wird, hängt von zwei Faktoren ab: Die EVP müsste nach der Wahl wieder die größte Fraktion stellen – und die EU-Staats- und Regierungschefs der Personalie zustimmen.

AK

Mortler will ins EU-Parlament

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler will ins EU-Parlament wechseln und bei der Europa-Wahl im kommenden Mai kandidieren. Nach Medienberichten einigte sich die CSU-Spitze vergangenen Sonntag auf ihre Europaliste.

Für Platz eins nominierten die CSU-Politiker Manfred Weber. Auf den Plätzen zwei bis vier folgen die weiteren bisherigen Europaabgeordneten Angelika Niebler, Markus Ferber und Monika Hohlmeier. Für Platz fünf gab es mehrere Anwärter, am Ende einigte sich die Parteispitze auf den Oberpfälzer JU-Mann Christian Doleschal. Auf Platz sechs folgt Marlene Mortler.

Bei der Wahl 2014 erreichte die CSU 40 % und schickte damit nur noch fünf Abgeordnete nach Europa. Endgültig beschlossen wird die Liste auf einem Parteitag am 24. November in München. Während die Plätze eins bis vier als unstrittig gelten, sind Kampfkandidaturen um die folgenden Plätze wahrscheinlich. AK