Agrarpolitik

Ampel will Landwirtschaft und Umwelt in ein Ministerium packen

Josef Koch
Josef Koch
am Montag, 22.11.2021 - 11:42

Meldungen verdichten sich auf Zerschlagung des Agrarministeriums. Wird Steffi Lemke (Grüne) Agrar- und Umweltministerin?

Lemke-Steffi-Bündnis90_Die Grünen

Bei den Koalitionsverhandlungen beabsichtigen SPD, Grüne und FDP offenbar, das Bundeslandwirtschaftsministerium mit dem Umweltministerium zusammenzulegen und soll von den Grünen besetzt werden. So häufen sich Medienberichte, wie vom Münchner Merkur oder Nachrichtendienst Agra Europe (AgE), dass es künftig kein eigenständiges Agrarministerium geben soll.

Dabei haben in einer Wochenblattumfrage jüngst die Mehrheit der bayerischen Bauern für ein eigenständiges Agrarministerium votiert, das zusätzlich auf für den ländlichen Raum zuständig sein soll. Auch Ökoverbände plädierten für ein starkes eigenständiges Agrarministerium, das den herausfordernden Aufgaben des Umbaus der Landwirtschaft nach den Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) besser gerecht werde.

Für den Chefposten des neuen Ressorts Agrar- und Umwelt, das auch die Zuständigkeit für den Bereich Ernährung bekommen soll, wird die langjährige Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke von den Grünen gehandelt. Der bisher genannte Anton Hofreiter soll stattdessen Verkehrsminister werden.

In einer Wochenblattumfrage stimmte indes 49% der Teilnehmer für ein FDP-besetztes Agrarministerium. Das scheint wohl vom Tisch zu sein. Nur 16% der über 860 Befragten können sich in der Umfrage ein grüngeführtes Ministerium vorstellen.
 

Soll das Bundesagrarministerium künftig eigenständig bleiben?

Choices

Schulze für Bauen und ländliche Räume zuständig?

Schulze-Klöckner-Kabinett

Die bisherige SPD-Umweltministerin Svenja Schulze könnte in diesem Fall ein neu zu bildendes Ministerium für Bauen, Wohnen und möglicherweise auch ländliche Räume übernehmen. Die Zuständigkeit für den Klimaschutz soll im Wirtschaftsministerium liegen, das von Grünen-Parteichef Dr. Robert Habeck geleitet werden soll. Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der kurzfristig als Kandidat für den Fall galt, dass die FDP das Agrarressort übernehmen würde, soll nach diesen Informationen Justizminister werden. Die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht soll dafür das Innenministerium bekommen.

Allerdings haben die Ampelparteien nach wie vor nicht in allen inhaltlichen Punkten Übereinstimmung erzielt. Ursprüngliche Pläne, den Koalitionsvertrag bereits zu Wochenbeginn vorzustellen, können offenbar nicht eingehalten werden. Inzwischen heißt es, dass die Verhandlungen im Laufe der Woche abgeschlossen werden sollen.

Wer soll neue Bundesagrarministerin oder neuer Bundesagrarminister werden?

Choices

Lemke bisher Sprecherin für Naturschutz

Die mögliche künftige Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Lemke gehörte dem Bundestag bereits von 1994 bis 2002 an. Anschließend war sie Politische Geschäftsführerin der Grünen. 2012 kehrte sie in den Bundestag zurück. Die Diplomagraringenieurin war in ihren ersten Jahren als Abgeordnete Mitglied im Ernährungsausschuss. Seit 2013 ist sie stellvertretendes Mitglied. Ihr Schwerpunkt ist seither die Umweltpolitik. Zuletzt war Lemke Sprecherin für Naturschutzpolitik ihrer Fraktion. Die 53-Jährige stammt aus Dessau.

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